Nato-Generalsekretär sieht "Grund zu vorsichtigem Optimismus" in Ukraine-Krise

Pallade Veneta - Nato-Generalsekretär sieht "Grund zu vorsichtigem Optimismus" in Ukraine-Krise

POLITIK 15.02.2022

Nato-Generalsekretär sieht "Grund zu vorsichtigem Optimismus" in Ukraine-Krise

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Ukraine-Krise erstmals "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Stoltenberg begründete dies am Dienstag in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass der Wille zu einer diplomatischen Lösung bestehe. Bei den Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gebe es aber noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der Nato-Generalsekretär.

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"Wir brauchen einen umfangreichen Truppenabzug", forderte Stoltenberg mit Blick auf die mehr als 100.000 Soldaten, die Russland nach westlichen Angaben an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hat. Moskau habe "alles für einen neuen Angriff vorbereitet". Der Kreml hatte zuvor von einem geplanten Teilabzug der Truppen gesprochen.

Stoltenberg betonte, die Nato sei weiter zu Verhandlungen mit Russland bereit. Dies verdeutliche auch der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau, sagte der Norweger bei einer Pressekonferenz vor dem Verteidigungsministertreffen der Allianz ab Mittwoch in Brüssel.

Deutlich zurückhaltender äußerte sich die US-Botschafterin bei der Nato, Julianne Smith. Die USA hätten die russischen Angaben zu einem Truppenrückzug "zur Kenntnis genommen", sagte Smith. "Wir müssen überprüfen, ob das der Wahrheit entspricht." Sie verwies auf ähnliche russische Angaben im Dezember, die sich letztlich als falsch herausgestellt hätten.

Die Ukraine-Krise ist bis Donnerstag das beherrschende Thema bei dem zweitägigen Treffen der Nato-Verteidigungsminister. Dazu wird auch die deutsche Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) erwartet.

H.Lagomarsino--PV

USA greifen Iran an - Trump: "Kraftvolle" Reaktion auf Hubschrauber-Abschuss

Nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers durch den Iran haben die USA Vergeltungsangriffe auf den Iran ausgeführt. Es handele sich um eine "sehr starke, sehr kraftvolle" Antwort auf den Hubschrauber-Abschuss, sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit). Er hatte zuvor erklärt, die Vereinigten Staaten müssten "gezwungenermaßen" auf den iranischen Angriff reagieren.

US-Armee meldet neue Angriffe auf Iran als Vergeltung für Hubschrauber-Abschuss

Nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers durch den Iran hat die US-Armee nach eigenen Angaben Vergeltungsangriffe auf den Iran ausgeführt. Es handele sich um Angriffe zur "Selbstverteidigung" nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers vom Typ Apache, teilte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom am Dienstag mit. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, dass sein Land "gezwungenermaßen" auf den Hubschrauber-Abschuss "reagieren" müsse.

Steinmeier beschwört Einheit Europas bei Staatsbankett in den Niederlanden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am ersten Tag seines Besuchs in den Niederlanden bei einem Staatsbankett die Einheit Europas beschworen. Angesichts des Ukraine-Kriegs und einer Entfremdung von den USA müsse Europa "jetzt erst recht zusammenstehen", sagte Steinmeier am Dienstagabend. "Dazu gehört auch, dass wir Europäer militärisch stärker werden müssen - nicht um Krieg zu führen, sondern um ihn zu verhindern", fügte Steinmeier hinzu.

Lehrer-Streik: Tausende blockieren kurz vor WM-Eröffnung Stadion in Mexiko-Stadt

Kurz vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft im Azteken-Stadion in Mexiko-Stadt haben am Dienstag tausende Demonstrierende den Haupt-Zugang zu der Sportstätte blockiert. Die Protestaktion wurde von einer Splittergruppe der Lehrergewerkschaft CNTE organisiert, wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete. Im Azteken-Stadion soll am Donnerstag das Eröffnungsspiel der Männer-WM zwischen Mexiko und Südafrika stattfinden. Staatschefin Claudia Sheinbaum kritisierte den Protest als "Provokation".