Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende

Pallade Veneta - Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende

BILDUNG 14.02.2023

Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Die geplante Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler lässt weiter auf sich warten - die Bundesregierung hat am Dienstag aber bereits eine Kampagne gestartet, um über die Auszahlung der 200 Euro zu informieren. "Wir kommen der Auszahlung näher", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in Berlin. Ab Dienstag solle die Internetseite www.einmalzahlung200.de die Einzelheiten der Auszahlung erklären, ab Mittwoch solle eine Telefon-Hotline für individuelle Fragen zur Verfügung stehen.

Textgröße ändern:

Die Zahlung war bereits im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Die Auszahlung der Hilfen erweist sich aber als politisch und technisch komplex. Darauf wies Ministerin Stark-Watzinger am Dienstag erneut hin. Da die Auszahlung den Ländern obliegt, müssen alle 16 Bundesländer gesetzliche Grundlagen dafür schaffen - dies sei noch nicht überall geschehen, sagte die FDP-Politikerin.

Der Antrag für die Auszahlung soll dem Gesetzesbeschluss zufolge über eine digitale Plattform erfolgen, die völlig neu aufgebaut werden musste - mit hohen Anforderungen an den Datenschutz, wie Stark-Watzinger betonte.

Als erstes Bundesland könne voraussichtlich Sachsen-Anhalt in Kalenderwoche 9 - also Ende Februar - mit der Auszahlung beginnen, sagte die Ministerin. Sie rief alle Länder zur Eile auf. "Die jungen Menschen warten darauf", sagte sie. Sie wolle niemandem den Schwarzen Peter zuschieben, wünsche sich aber, dass alle Bundesländer nun ihre Hausaufgaben erledigten, sagte Stark-Watzinger.

Die Einmalzahlung von 200 Euro ist dafür gedacht, die gestiegenen Energiepreise und sonstigen Lebenshaltungskosten abzufedern. Anspruchsberechtigt sind nach Angaben des Bundes 2,95 Millionen Studierende und etwa 450.000 Fachschülerinnen und Fachschüler.

Das Verfahren zur Auszahlung wird dadurch erschwert, dass es - anders als etwa bei Rentenbeziehenden - keine Stelle in Deutschland gibt, die Daten über sämtliche Studierenden sowie Fachschülerinnen und -schüler hat.

C.Grillo--PV

Durchgesickerte Prüfungsaufgaben: Indische Abgeordnete stimmen für härtere Strafen

Nach Protesten der sogenannten Kakerlaken-Bewegung (CJP) gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat das Unterhaus des Parlaments härteren Strafen für das Durchstechen von Prüfungsaufgaben zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen die Gesetzesänderung am Mittwoch in Neu Delhi, sie geht nun ins Oberhaus. Die Proteste hatten zuvor bereits den Bildungsminister zum Rücktritt gebracht.

Nordrhein-Westfalen: Lehrerin scheitert vor Gericht mit Versetzung nach Ostfriesland

Eine Grundschullehrerin aus Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen darf vorerst nicht an eine Schule in Niedersachsen wechseln. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies ihren Eilantrag am Mittwoch zurück, wie das Gericht in Münster mitteilte. Die Lehrerin hatte demnach 2024 ein Haus im ostfriesischen Küstenort Greetsiel gekauft und ihren Hauptwohnsitz dorthin verlegt. Das Land verweigerte der Lehrerin aber einen Schulwechsel wegen Personalmangels an Grundschulen in Recklinghausen.

Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen Demonstranten und indischer Regierung

Eine zweite Verhandlungsrunde zwischen der indischen Regierung und Vertretern der sogenannten Kakerlaken-Bewegung ist am Freitag ergebnislos zu Ende gegangen. Die Vertreter der Bewegung hätten der Regierung klar gemacht, dass "nur der Rücktritt von Bildungsminister Dharmendra Pradhan akzeptabel wäre", sagte ein Sprecher der Gruppe, Ashutosh Ranka. Darauf sei die Regierung aber nicht eingegangen.

Pallade Veneta - Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende