Bündnis warnt vor Auslaufen von Digitalpakt Schule in kommendem Jahr

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Bündnis warnt vor Auslaufen von Digitalpakt Schule in kommendem Jahr

BILDUNG 16.10.2023

Bündnis warnt vor Auslaufen von Digitalpakt Schule in kommendem Jahr / Foto: Thomas Frey - dpa/AFP/Archiv

Der Digitalverband Bitkom hat zusammen mit mehreren Verbänden vor dem Auslaufen des Digitalpakts Schule im kommenden Jahr gewarnt. Dies würde die angeschobene Digitalisierung in vielen Schulen stoppen oder zurückdrehen, teilte Bitkom am Montag in Berlin mit. Eine Anschlussfinanzierung des Pakts stehe noch aus. Das Bündnis forderte die Fortsetzung der Förderung mit einem sogenannten Digitalpakt 2.0.

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Für den 2019 ins Leben gerufenen Digitalpakt Schule stellte der Bund insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Anfangs war eine Fördersumme von fünf Milliarden Euro bis zum Jahr 2024 vorgesehen, im Zuge der Coronapandemie kamen 1,5 Milliarden Euro dazu. Ziel war der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland.

Konkret mahnte das Bündnis eine Anschlussfinanzierung ab Mai 2024 durch Bund und Länder an und drang auf die baldige Aufnahme von Verhandlungen für ein Nachfolgemodell. Zudem forderte das Bündnis eine langfristige Finanzierung der Digitalisierung von Schulen bis 2030 mit mindestens einer Milliarde Euro pro Jahr. Der Bundeselternrat, der Verband Bildung und Erziehung, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Philologenverband, der Verband Bildungsmedien sowie die Initiative D21 schlossen sich dem Bündnis an.

Für den Ausbau digitaler Kapazitäten an Schulen sei die Fortführung des Digitalpakts "essenziell", erklärte die Vorsitzende des Bundeselternrats, Christiane Gotte. Die Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbands, Susanne Lin-Klitzing, betonte: "Eine Lücke zwischen den Pakten führt zu unnötiger bürokratischer Verkomplizierung." Sie warnte davor, sich "von Pakt zu Pakt zu hangeln".

Der Verband Bildung und Erziehung drang auf "sichere Planungsperspektiven". Die bisherige Förderung sei ein "guter Impuls" gewesen, erklärte Vizebundeschef Tomi Neckov. Ein Digitalisierungsschub sei jedoch bislang ausgeblieben. "Wenn nun der Digitalpakt ausläuft und weder die Anschlussfinanzierung geklärt noch ein Digitalpakt 2.0 umgesetzt ist, wird das für Unruhe in den Schulen sorgen", warnte er.

Die Kommunen mahnte eine gute digitale Ausstattung von Schulen an. "Bund und Länder sind in der Pflicht, die begonnenen richtigen Schritte aus dem Digitalpakt Schule fortzusetzen und zu verstetigen", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg.

A.Graziadei--PV

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Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

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