Warnstreiks in öffentlichem Länderdienst: Auswirkungen auch auf Kitabereich

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Warnstreiks in öffentlichem Länderdienst: Auswirkungen auch auf Kitabereich

BILDUNG 16.11.2023

Warnstreiks in öffentlichem Länderdienst: Auswirkungen auch auf Kitabereich / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Im Tarifkonflikt der Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen hat die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag mit Warnstreiks im Sozial- und Erziehungsdienst den Druck auf die Arbeitgeber erhöht. Auswirkungen gab es vor allem in Berlin, wo unter anderem die großen landeseigenen Kitabetriebe bestreikt wurden. Laut Verdi beteiligten sich dort zugleich etwa 3000 Beschäftigte an einer Demonstration vor dem Abgeordnetenhaus. Warnstreiks liefen darüber hinaus in Hamburg und mehreren weiteren Bundesländern.

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Zur Zahl der von Warnstreik betroffenen Kitas in Berlin konnte ein Verdi-Sprecher keine Angaben machen. Neben den landeseigenen Einrichtungen wurden in der Hauptstadt zusätzlich auch Kitas der Arbeiterwohlfahrt bestreikt, bei der derzeit über einen Haustarifvertrag verhandelt wird. Neben den Kitabeschäftigten beteiligten sich dort unter anderem Mitarbeitende von Jugend- und Sozialämtern und Schulen an den Warnstreiks, darunter etwa Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter.

Weitere Schwerpunkte des Warnstreikaktionstags am Donnerstag sollten laut Verdi in Hamburg und Bremen liegen. In Hamburg wollten sich Streikende aus verschiedenen Landesämtern und -behörden zu einer Demonstration versammeln, um ihre Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst zu unterstützen. Anders als in Berlin sollte es bei den großen städtischen Kitabetreibern in der Hansestadt demnach aber keine Warnstreiks geben, weil diese zum kommunalen öffentlichen Dienst gehören.

Derzeit laufen Tarifgespräche für rund 1,1 Millionen Beschäftigte der Länder außer Hessen. Die Gewerkschaften fordern 10,5 Prozent, monatlich jedoch mindestens 500 Euro mehr Geld und einen Inflationsausgleich. Die Arbeitergeber verwiesen auf eine schwierige Haushaltslage, machten bislang aber kein eigenes Angebot. Bisher gab es zwei erfolglose Verhandlungsrunden, eine dritte Runde ist für Anfang Dezember geplant. Die Gewerkschaften kündigten an, ihre Warnstreiks im Vorfeld auszuweiten.

Parallel zum Aktionstag im Sozial- und Erziehungsdienst liefen am Donnerstag auch Warnstreiks in anderen Verwaltungsbereichen. So waren in Hamburg unter anderem Beschäftigte in den Bezirksämtern und bei der Feuerwehr zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. In Bayern wollten nach Angaben von Verdi Mitarbeitende an mehreren Hochschulen in einen Warnstreik treten, in Baden-Württemberg waren parallel dazu unter anderem Warnstreiks von Beschäftigten der Landesdenkmalpflege vorgesehen.

U.Paccione--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)

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