Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen

Pallade Veneta - Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen

BILDUNG 02.12.2023

Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Hochschulleitungen zu einem konsequenten Einschreiten gegen Antisemitismus aufgerufen. "Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum", sagte Stark-Watzinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Bei judenfeindlichen Vorfällen seien vor allem die Hochschulleitungen gefordert.

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"Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen", sagte die Ministerin. "Ich möchte Hochschulleitungen bestärken, das konsequent zu tun." Es könne nicht sein, "dass gewisse Hochschulen zu No-go-Areas für jüdische Studierende werden".

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) hatte Ende November erklärt, dass die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland seit dem Hamas-Angriff auf Israel drastisch zugenommen habe. Vermehrt von antisemitischen Vorfällen betroffen waren Jüdinnen und Juden demnach an Orten ihres Alltags wie der Nachbarschaft, ihrem Arbeitsplatz oder an Hochschulen.

Dort nahmen laut Rias die Vorfälle in Form von antiisraelischer Propaganda, antisemitischen Schmierereien und Flyern zu. Vom 7. Oktober bis zum 9. November registrierte Rias in deutschen Hochschulen insgesamt 37 antisemitische Vorfälle.

Am 7. Oktober waren hunderte Hamas-Kämpfer nach Israel eingedrungen und hatten Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1200 Menschen in Israel getötet und etwa 240 Menschen als Geiseln verschleppt.

Israel begann als Reaktion, massiv Ziele im Gazastreifen aus der Luft und vom Boden aus zu bombardieren. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seitdem mehr als 15.000 Menschen in dem Palästinensergebiet getötet, unter ihnen mehr als 6000 Kinder und Jugendliche.

L.Bufalini--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)