Oberverwaltungsgericht bestätigt Dienstenthebung von Virologe an Universität Halle

Pallade Veneta - Oberverwaltungsgericht bestätigt Dienstenthebung von Virologe an Universität Halle

BILDUNG 09.01.2024

Oberverwaltungsgericht bestätigt Dienstenthebung von Virologe an Universität Halle / Foto: Damien MEYER, - - AFP/Archiv

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt hat die Dienstenthebung eines Hochschullehrers der Universität Halle wegen unzureichender Erfüllung seiner Lehrpflichten während der Pandemie bestätigt. Das OVG wies in einem am Dienstag in Magdeburg verkündete Beschluss seine Beschwerde zurück. Es handelt sich um den Mediziner und Virologen Alexander Kekulé, der während der Coronapandemie durch einen vom Mitteldeutschen Rundfunk produzierten Podcast bekannt wurde. (10 M 16/23)

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Kekulé, Professor an der Medizinischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, war im Dezember 2021 durch die Universität vorläufig des Diensts enthoben worden. Daneben wurden ihm im April 2022 die Dienstbezüge um 20 Prozent gekürzt. Ihm wird vorgeworfen wird, 2020 und 2021 seine Lehrverpflichtung in drei Semestern nicht oder unzureichend erfüllt sowie ihm obliegende Aufgaben in der Krankenversorgung nicht wahrgenommen zu haben.

Die hiergegen gerichteten Anträge des Hochschullehrers wies das Verwaltungsgericht Ende August vergangenen Jahres zurück. Die Beschwerde dagegen blieb beim OVG ohne Erfolg. Der Disziplinarsenat teilte die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass bereits die schwerwiegende Verletzung der Lehrverpflichtung über einen Zeitraum von drei Semestern die Prognose der Entfernung des Antragstellers aus dem Beamtenverhältnis wahrscheinlich mache und damit die vorläufige Dienstenthebung rechtfertige. Auch die teilweise Einbehaltung der Dienstbezüge bestätigte das OVG.

Das Disziplinarverfahren gegen Kekulé ist noch nicht abgeschlossen.

A.Tucciarone--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)