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Kritik an Nullrunde beim Bafög

BILDUNG 18.01.2024

Kritik an Nullrunde beim Bafög / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat anlässlich der Bundestagsberatung zum Thema Bafög die Nullrunde für Studierende kritisiert. Das Ministerium wolle "nicht einmal einen Inflationsausgleich zahlen, sondern verordnet ihnen eiskalt eine Nullrunde", erklärte GEW-Vize Andreas Keller am Donnerstag. Die geplante Bafög-Novelle der Bundesregierung sei "ein Schlag ins Gesicht aller Studierenden, die nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mitpreise und Lebenshaltungskosten bezahlen sollen." Kritik kam auch vom Studierendenwerk.

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Dabei sei der Handlungsbedarf groß, betonte Keller. "Nur noch 11,7 Prozent aller Studierenden erhalten Bafög, ein Drittel ist armutsgefährdet, zwei Drittel müssen das gesamte Jahr über jobben, um über die Runden zu kommen." Diese "Misere" sei nicht nur "sozialpolitisch skandalös", sondern heize auch den Fachkräftemangel an, da Studienanfängerzahlen weiter zurückgingen und die Studienabbruchquote weiter steige. Die Ampel-Koalition müsse jetzt "endlich ihre Zusage einlösen und die Ausbildungsförderung grundlegend reformieren", forderte der Gewerkschafter.

Das Deutsche Studierendenwerk vermisst indes den politischen Willen für eine Bafög-Erhöhung. Dieses solle "bei den Bedarfssätzen und der Wohnkostenpauschale weiter beim Stand vom Herbst 2022 stagnieren", kritisierte der Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl. Die damalige Erhöhung der Bedarfssätze um 5,75 Prozent sei aber schon gleich von der Inflation "aufgefressen" worden.

"Während es beim Wohngeld, der Rente, dem Bürgergeld und den Abgeordnetendiäten automatische Anpassungen gibt, wird das Bafög nur nach politischer Konjunktur erhöht", so der Vorwurf Anbuhls. Dem Bildungsministerium fehle es an Kraft und politischem Willen. "Die Leidtragenden sind die Studierenden." Im Bundestag wollte am Donnerstagabend über die Anpassung der Bafög-Sätze beraten.

Das Bildungsministerium erarbeitet zur Zeit eine Bafög-Reform, die zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten soll und für die im Haushalt 2024 150 Millionen Euro veranschlagt sind. Am Mittwoch hatte eine Ministeriumssprecherin darauf verwiesen, dass im Zuge der Reform die Elternfreibeträge erhöht werden sollten, wodurch mehr Studierende Bafög beziehen könnten.

P.Colombo--PV

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Meningitis-Ausbruch in England: Hunderte sollen vorbeugend Antibiotika einnehmen

Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

Statistik: Jährliche Ausgaben pro Schülerin und Schüler um 700 Euro gestiegen

In Deutschland sind im Jahr 2024 für jeden Schüler und jede Schülerin durchschnittlich 10.500 Euro ausgegeben worden. Das entspricht einem Anstieg von 700 Euro beziehungsweise sieben Prozent für die öffentlichen Schulen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem auf die gestiegenen Personalkosten, die 75 Prozent der Aufwendungen ausmachten.

Viertes Jahresplus in Folge: Schülerzahl steigt auf rund 11,5 Millionen

Die Schülerzahl in Deutschland ist das vierte Jahr in Folge gestiegen. Im Schuljahr 2025/26 wurden an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Deutschland rund 11,5 Millionen junge Menschen unterrichtet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war ein Anstieg um 0,7 Prozent oder gut 84.000 gegenüber dem vorherigen Schuljahr. Das entspricht den Angaben zufolge etwa der Entwicklung der Bevölkerungszahl in der Altersgruppe der Fünf- bis 19-Jährigen.

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