Kritik an Nullrunde beim Bafög

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Kritik an Nullrunde beim Bafög

BILDUNG 18.01.2024

Kritik an Nullrunde beim Bafög / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat anlässlich der Bundestagsberatung zum Thema Bafög die Nullrunde für Studierende kritisiert. Das Ministerium wolle "nicht einmal einen Inflationsausgleich zahlen, sondern verordnet ihnen eiskalt eine Nullrunde", erklärte GEW-Vize Andreas Keller am Donnerstag. Die geplante Bafög-Novelle der Bundesregierung sei "ein Schlag ins Gesicht aller Studierenden, die nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mitpreise und Lebenshaltungskosten bezahlen sollen." Kritik kam auch vom Studierendenwerk.

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Dabei sei der Handlungsbedarf groß, betonte Keller. "Nur noch 11,7 Prozent aller Studierenden erhalten Bafög, ein Drittel ist armutsgefährdet, zwei Drittel müssen das gesamte Jahr über jobben, um über die Runden zu kommen." Diese "Misere" sei nicht nur "sozialpolitisch skandalös", sondern heize auch den Fachkräftemangel an, da Studienanfängerzahlen weiter zurückgingen und die Studienabbruchquote weiter steige. Die Ampel-Koalition müsse jetzt "endlich ihre Zusage einlösen und die Ausbildungsförderung grundlegend reformieren", forderte der Gewerkschafter.

Das Deutsche Studierendenwerk vermisst indes den politischen Willen für eine Bafög-Erhöhung. Dieses solle "bei den Bedarfssätzen und der Wohnkostenpauschale weiter beim Stand vom Herbst 2022 stagnieren", kritisierte der Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl. Die damalige Erhöhung der Bedarfssätze um 5,75 Prozent sei aber schon gleich von der Inflation "aufgefressen" worden.

"Während es beim Wohngeld, der Rente, dem Bürgergeld und den Abgeordnetendiäten automatische Anpassungen gibt, wird das Bafög nur nach politischer Konjunktur erhöht", so der Vorwurf Anbuhls. Dem Bildungsministerium fehle es an Kraft und politischem Willen. "Die Leidtragenden sind die Studierenden." Im Bundestag wollte am Donnerstagabend über die Anpassung der Bafög-Sätze beraten.

Das Bildungsministerium erarbeitet zur Zeit eine Bafög-Reform, die zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten soll und für die im Haushalt 2024 150 Millionen Euro veranschlagt sind. Am Mittwoch hatte eine Ministeriumssprecherin darauf verwiesen, dass im Zuge der Reform die Elternfreibeträge erhöht werden sollten, wodurch mehr Studierende Bafög beziehen könnten.

P.Colombo--PV

Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton

Prinz George, der älteste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz William, wird ab September die Eliteschule Eton besuchen. Der Kensington-Palast gab den Schulwechsel am Dienstag bekannt. Der zwölfjährige George folgt damit seinem Vater William und seinem Onkel Harry, die ebenfalls in Eton zur Schule gingen. Unklar ist bisher, ob George auch im Internat der Schule wohnen wird. Eton ist nur wenige Kilometer vom Wohnsitz seiner Eltern auf dem Gelände von Schloss Windsor entfernt.

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Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits in der Koalition über die geplante Bafög-Reform hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die CDU davor gewarnt, junge Menschen aus dem Blick zu verlieren. "Die aktuelle Diskussion um ein Aussetzen der Bafög-Reform treibt Studierende und Schülerinnen und Schüler in die Politikverdrossenheit", erklärte DGB-Vize Elke Hannack am Montag. Sie ist selbst Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

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