Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf

Pallade Veneta - Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf

BILDUNG 04.05.2024

Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat nach propalästinensischen Protesten die deutschen Universitäten aufgefordert, konsequent gegen Antisemitismus vorzugehen. "Die massiven Ausschreitungen der vergangenen Tage müssen uns eine Mahnung und Warnung sein", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Hetze gegen Jüdinnen und Juden und die Verherrlichung von Terror müssen wir konsequent bekämpfen." Hier seien der Rechtsstaat, aber auch die Hochschulleitungen gefordert.

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Stark-Watzinger forderte diese auf, konsequent von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen, in besonders schweren Fällen müsse auch eine Exmatrikulation möglich sein. "Jüdische Studierende müssen sich an unseren Hochschulen sicher fühlen können", sagte die Ministerin. "Das Ausmaß an Israel- und Judenhass an zahlreichen westlichen Universitäten ist unerträglich."

An Hochschulen in den USA und anderen Ländern gibt es seit einigen Tagen teils massive Studentenproteste gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen. Diese wurde durch den Überfall der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst.

In Berlin hatte am Freitag eine propalästinensischen Protestkundgebung vor der Humboldt-Universität einen Polizeieinsatz ausgelöst. Dabei war es laut Polizei auch zu "volksverhetzenden Aufrufen" gekommen.

E.M.Filippelli--PV

Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton

Prinz George, der älteste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz William, wird ab September die Eliteschule Eton besuchen. Der Kensington-Palast gab den Schulwechsel am Dienstag bekannt. Der zwölfjährige George folgt damit seinem Vater William und seinem Onkel Harry, die ebenfalls in Eton zur Schule gingen. Unklar ist bisher, ob George auch im Internat der Schule wohnen wird. Eton ist nur wenige Kilometer vom Wohnsitz seiner Eltern auf dem Gelände von Schloss Windsor entfernt.

Deutsches Studierendenwerk drängt auf rasche Einigung bei Bafög-Reform

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) pocht auf die von der Koalition versprochene Bafög-Erhöhung. "Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim Bafög ist ein verheerendes Signal an die Studierenden und die junge Generation insgesamt", sagte DSW-Vorstandschef Matthias Anbuhl der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Der Fachkräftemangel wird sich in den kommenden Jahren verschärfen, denn die Boomer-Generation geht nun Schritt für Schritt in Rente", betonte Anbuhl.

Bildungsbericht zeigt erneut Defizite bei Chancengerechtigkeit und Kompetenzen

Der Nationale Bildungsbericht zeigt erneut deutliche Defizite bei Chancengerechtigkeit und grundlegenden Standards auf. "Die Bildungsschere tut sich ab der Geburt auf", sagte Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) am Montag bei der Vorstellung des Berichts. Sie betonte die Bedeutung der frühkindlichen Bildung und will dazu neben der Kita verstärkt die Familien in die Pflicht nehmen.

Streit um Bafög-Reform: DGB warnt vor Politikverdrossenheit bei jungen Menschen

Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits in der Koalition über die geplante Bafög-Reform hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die CDU davor gewarnt, junge Menschen aus dem Blick zu verlieren. "Die aktuelle Diskussion um ein Aussetzen der Bafög-Reform treibt Studierende und Schülerinnen und Schüler in die Politikverdrossenheit", erklärte DGB-Vize Elke Hannack am Montag. Sie ist selbst Mitglied im CDU-Bundesvorstand.