Pallade Veneta - Unipräsidentin: Einsatz gegen propalästinensische Aktivisten "von oben" angeordnet

Unipräsidentin: Einsatz gegen propalästinensische Aktivisten "von oben" angeordnet


Unipräsidentin: Einsatz gegen propalästinensische Aktivisten "von oben" angeordnet
Unipräsidentin: Einsatz gegen propalästinensische Aktivisten "von oben" angeordnet / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Der Zeitpunkt eines Polizeieinsatzes zur Beendigung der Besetzung eines Gebäudes der Humboldt-Universität in Berlin durch propalästinensische Aktivisten ist nach Angaben von Hochschulpräsidentin Julia von Blumenthal "von oben" festgelegt worden. Das sagte sie am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Die Hochschule sei mit den Besetzern zu diesem Zeitpunkt im Dialog gewesen.

Textgröße ändern:

"Wir waren in der Situation dort in einem Dialog, und aus unserer Sicht hätten wir noch etwas Zeit gebraucht, um zu sehen, ob wir selbst diesen Dialog zu einem Ergebnis führen können oder nicht", sagte von Blumenthal dem Sender. "So mussten wir den Dialogversuch abbrechen."

Die Besetzung des Instituts hatte am Mittwoch begonnen, die Leitung der Universität setzte den Aktivisten bis Donnerstag um 18.00 Uhr eine Frist zum Verlassen des Gebäudes. Sie wurde nicht eingehalten. Nach einer Bestätigung der Universitätsleitung, die das Hausrecht ausübt, begann die Polizei am Donnerstagabend daraufhin mit einer Begehung und der Räumung. Zuvor hatte eine Gruppe von Aktivisten die Räumlichkeiten aber bereits selbstständig verlassen.

Nach Polizeiangaben wurden beim folgenden Einsatz "vereinzelt" Gegenstände auf Beamtinnen und Beamte geworfen. Teilweise hätten auch Räume "mit Zwang geöffnet" werden müssen, weil sich Menschen darin verbarrikadiert hätten, hieß es. Angetroffene Aktivisten wurden demnach aus dem Gebäude gebracht und einer Identitätsfeststellung unterzogen. Am Donnerstagabend gab es laut Polizei außerdem noch eine "Solidaritätsdemonstration" nahe dem Institut.

Wie die Beamten schon am Donnerstag weiter mitteilten, gab es in dem besetzten Gebäude Sachbeschädigungen. Zudem seien von Demonstrierenden antisemitische und volksverhetzende Äußerungen getätigt worden, hieß es.

Am Umgang von Blumenthals und der Universitätsleitung mit der Besetzung hatte es am Donnerstag teils heftige Kritik gegeben. Universitäten seien "keine rechtsfreien Räume für Antisemiten und Terrorsympathisanten", erklärte etwa Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Die Proteste in dem Institut richteten sich gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen, teilweise allerdings zugleich auch gegen den israelischen Staat insgesamt.

H.Ercolani--PV

Empfohlen

Durchgesickerte Prüfungsaufgaben: Indische Abgeordnete stimmen für härtere Strafen

Nach Protesten der sogenannten Kakerlaken-Bewegung (CJP) gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat das Unterhaus des Parlaments härteren Strafen für das Durchstechen von Prüfungsaufgaben zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen die Gesetzesänderung am Mittwoch in Neu Delhi, sie geht nun ins Oberhaus. Die Proteste hatten zuvor bereits den Bildungsminister zum Rücktritt gebracht.

Nordrhein-Westfalen: Lehrerin scheitert vor Gericht mit Versetzung nach Ostfriesland

Eine Grundschullehrerin aus Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen darf vorerst nicht an eine Schule in Niedersachsen wechseln. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies ihren Eilantrag am Mittwoch zurück, wie das Gericht in Münster mitteilte. Die Lehrerin hatte demnach 2024 ein Haus im ostfriesischen Küstenort Greetsiel gekauft und ihren Hauptwohnsitz dorthin verlegt. Das Land verweigerte der Lehrerin aber einen Schulwechsel wegen Personalmangels an Grundschulen in Recklinghausen.

Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen Demonstranten und indischer Regierung

Eine zweite Verhandlungsrunde zwischen der indischen Regierung und Vertretern der sogenannten Kakerlaken-Bewegung ist am Freitag ergebnislos zu Ende gegangen. Die Vertreter der Bewegung hätten der Regierung klar gemacht, dass "nur der Rücktritt von Bildungsminister Dharmendra Pradhan akzeptabel wäre", sagte ein Sprecher der Gruppe, Ashutosh Ranka. Darauf sei die Regierung aber nicht eingegangen.

ChampKidz by Xenia Hügel für Bildungsarbeit ausgezeichnet

Nationale Auszeichnung – Bildung für nachhaltige Entwicklung

Textgröße ändern: