Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage

Pallade Veneta - Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage

BILDUNG 30.05.2024

Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Ein umstrittener Fachhochschulprofessor ist vor dem Landesarbeitsgericht in Hannover auch in zweiter Instanz mit einer Klage auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 50.000 Euro sowie Erstattung von Anwaltskosten gegen das Land Niedersachsen gescheitert. Das Gericht wies die von dem Mann eingelegte Berufung gegen eine entsprechende Entscheidung eines Arbeitsgerichts nach Angaben vom Donnerstag zurück, teilte aber keine Details mit. (Az. 10 Sa 698/23)

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Der an der staatlichen Fachhochschule Emden/Leer lehrende Professor, der sich Medienberichten zufolge öffentlich unter anderem als ein Gegner des Staats darstellte und früher zeitweise auch Chef eines AfD-Kreisverbands war, klagte laut Gericht unter anderem wegen angeblichen Mobbings. Die Hochschule als Arbeitgeber habe ihn nach seiner Darstellung unter anderem durch eine öffentliche Distanzierung "schikaniert" und bei einer gegen ihn gerichteten Flugblattverteilung auf dem Campus nicht genügend unterstützt.

An dem Dozenten gibt es laut Medienberichten wegen seiner immer wieder auch öffentlich im Internet geäußerten politischen Haltungen seit längerem Kritik. Demnach soll er unter anderem etwa auch die Coronapandemie als "Inszenierung" bezeichnet haben. Die Flugblattaktion gab es bereits 2022.

Damals wies die Hochschule die von ihm erhobenen Schmerzensgeldforderungen wegen mangelnder Fürsorge als "abwegig" zurück. Der Professor trete "seit längerem mit sehr zugespitzten und häufig polemischen Äußerungen" an die Öffentlichkeit, erklärte sie 2022.

Er mache damit von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch, könne aber nicht erwarten, dass sich die Hochschule diese Äußerungen zu eigen mache. Zugleich müsse der Professor es auch aushalten, damit "Diskussionen und auch Demonstrationen" auszulösen.

S.Urciuoli--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)