Bundesforschungsministerin will Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand versetzen

Pallade Veneta - Bundesforschungsministerin will Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand versetzen

BILDUNG 16.06.2024

Bundesforschungsministerin will Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand versetzen / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Dies gab Stark-Watzinger am Sonntagabend in Berlin bekannt. Das Handeln von Döring habe zu einem Eindruck beigetragen, der geeignet sei, "das Vertrauen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in das Bundesministerium für Bildung und Forschung nachhaltig zu beschädigen".

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Hintergrund ist ein offener Brief von Hochschullehrern, die sich im Mai hinter pro-palästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten. Döring hatte im Anschluss eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Forschungsministeriums veranlasst. Dabei wurde laut Stark-Watzinger der "Eindruck erweckt, dass die Prüfung förderrechtlicher Konsequenzen auf der Basis eines von der Meinungsfreiheit gedeckten offenen Briefes im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) erwogen werde". Dies widerspreche jedoch "den Prinzipien der Wissenschaftsfreiheit", betonte die Ministerin am Sonntagabend.

"Vor diesem Hintergrund und da ich im Prozess der Aufarbeitung zu der Überzeugung gelangt bin, dass ein personeller Neuanfang nötig ist, habe ich den Bundeskanzler darum gebeten, Staatssekretärin Prof. Dr. Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen", erklärte Stark-Watzinger, die ihres Zeichens sowohl Bildungs- als auch Forschungsministerin ist. "Prüfungen förderrechtlicher Konsequenzen wegen von der Meinungsfreiheit gedeckten Äußerungen finden nicht statt", betonte die FDP-Ministerin.

Stark-Watzinger zeigte sich mit Blick auf den offenen Brief der Wissenschaftler zugleich "fassungslos, wie einseitig in diesem Brief der Terror der Hamas ausgeblendet wurde". Weiter unterstrich die Ministerin, dass der Überfall der radikalislamistischen Palästinenserorganisation am 7. Oktober auf Israel auch das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland verändert habe.

J.Lubrano--PV

Meningitis-Ausbruch in England: Hunderte sollen vorbeugend Antibiotika einnehmen

Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

Statistik: Jährliche Ausgaben pro Schülerin und Schüler um 700 Euro gestiegen

In Deutschland sind im Jahr 2024 für jeden Schüler und jede Schülerin durchschnittlich 10.500 Euro ausgegeben worden. Das entspricht einem Anstieg von 700 Euro beziehungsweise sieben Prozent für die öffentlichen Schulen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem auf die gestiegenen Personalkosten, die 75 Prozent der Aufwendungen ausmachten.

Viertes Jahresplus in Folge: Schülerzahl steigt auf rund 11,5 Millionen

Die Schülerzahl in Deutschland ist das vierte Jahr in Folge gestiegen. Im Schuljahr 2025/26 wurden an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Deutschland rund 11,5 Millionen junge Menschen unterrichtet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war ein Anstieg um 0,7 Prozent oder gut 84.000 gegenüber dem vorherigen Schuljahr. Das entspricht den Angaben zufolge etwa der Entwicklung der Bevölkerungszahl in der Altersgruppe der Fünf- bis 19-Jährigen.

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