Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Pallade Veneta - Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

BILDUNG 01.08.2024

Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses / Foto: Tobias Schwarz - AFP

Die Union macht in der Fördergeld-Affäre weiter Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorliegenden Schreiben hervorgeht, hat die Unionsfraktion eine Sondersitzung des Bundestags-Bildungsausschusses für den 10. September beantragt. In dieser sollen neben Stark-Watzinger auch die entlassene Forschungsstaatssekretärin Sabine Döring sowie der Leiter der Hochschulabteilung im Forschungsministerium, Jochen Zachgo, aussagen. Zuerst hatte das Magazin "Spiegel" darüber berichtet.

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Gefordert werden in dem Antrag an den Ausschussvorsitzenden Kai Gehring (SPD) "mindestens vier Fragerunden à vier Minuten". Stark-Watzinger war Ende Juni bereits ein erstes Mal im Ausschuss befragt worden. Es seien aber "noch zahlreiche Fragen offengeblieben" schreiben die Unions-Bildungspolitiker Thomas Jarzombek und Stephan Albani (beide CDU) in ihrem Antrag. Seit der ersten Anhörung im Ausschuss seien zudem "weitere erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Darstellung von Bundesministerin Stark-Watzinger entstanden".

Hintergrund der Fördergeld-Affäre ist ein offener Brief von Hochschullehrerinnen und -lehrern, die sich am 8. Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt hatten. Stark-Watzinger hatten diesen öffentlich scharf kritisiert. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Betroffenen publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Dies sorgte für starke Kritik und Rücktrittsforderungen an die Ministerin.

Diese will jedoch von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben - und entließ stattdessen Staatssekretärin Döring, der sie die Verantwortung für die Prüfung zuwies. Weitere Medienberichte schürten jedoch Zweifel an Stark-Watzingers Darstellung.

R.Lagomarsino--PV

Meningitis-Ausbruch in England: Hunderte sollen vorbeugend Antibiotika einnehmen

Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

Statistik: Jährliche Ausgaben pro Schülerin und Schüler um 700 Euro gestiegen

In Deutschland sind im Jahr 2024 für jeden Schüler und jede Schülerin durchschnittlich 10.500 Euro ausgegeben worden. Das entspricht einem Anstieg von 700 Euro beziehungsweise sieben Prozent für die öffentlichen Schulen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem auf die gestiegenen Personalkosten, die 75 Prozent der Aufwendungen ausmachten.

Viertes Jahresplus in Folge: Schülerzahl steigt auf rund 11,5 Millionen

Die Schülerzahl in Deutschland ist das vierte Jahr in Folge gestiegen. Im Schuljahr 2025/26 wurden an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Deutschland rund 11,5 Millionen junge Menschen unterrichtet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war ein Anstieg um 0,7 Prozent oder gut 84.000 gegenüber dem vorherigen Schuljahr. Das entspricht den Angaben zufolge etwa der Entwicklung der Bevölkerungszahl in der Altersgruppe der Fünf- bis 19-Jährigen.

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