Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben

Pallade Veneta - Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben

BILDUNG 02.06.2022

Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Gegen einen Weimarer Richter ist wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben worden. Wie das Landgericht Erfurt am Donnerstag mitteilte, wird dem Richter vorgeworfen, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

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Ihm wird demnach zur Last gelegt, als Familienrichter im April 2021 willkürlich einen Beschluss gegenüber Leitungen und Lehrern zweier Schulen sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen erlassen zu haben. Er habe sich dabei laut Anklage in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.

Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Richter eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren. Seine Entscheidungen, die er mit einer angeblichen Kindeswohlgefährdung begründete, hatten damals Verwunderung und Empörung ausgelöst.

B.Fortunato--PV

Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton

Prinz George, der älteste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz William, wird ab September die Eliteschule Eton besuchen. Der Kensington-Palast gab den Schulwechsel am Dienstag bekannt. Der zwölfjährige George folgt damit seinem Vater William und seinem Onkel Harry, die ebenfalls in Eton zur Schule gingen. Unklar ist bisher, ob George auch im Internat der Schule wohnen wird. Eton ist nur wenige Kilometer vom Wohnsitz seiner Eltern auf dem Gelände von Schloss Windsor entfernt.

Deutsches Studierendenwerk drängt auf rasche Einigung bei Bafög-Reform

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) pocht auf die von der Koalition versprochene Bafög-Erhöhung. "Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim Bafög ist ein verheerendes Signal an die Studierenden und die junge Generation insgesamt", sagte DSW-Vorstandschef Matthias Anbuhl der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Der Fachkräftemangel wird sich in den kommenden Jahren verschärfen, denn die Boomer-Generation geht nun Schritt für Schritt in Rente", betonte Anbuhl.

Bildungsbericht zeigt erneut Defizite bei Chancengerechtigkeit und Kompetenzen

Der Nationale Bildungsbericht zeigt erneut deutliche Defizite bei Chancengerechtigkeit und grundlegenden Standards auf. "Die Bildungsschere tut sich ab der Geburt auf", sagte Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) am Montag bei der Vorstellung des Berichts. Sie betonte die Bedeutung der frühkindlichen Bildung und will dazu neben der Kita verstärkt die Familien in die Pflicht nehmen.

Streit um Bafög-Reform: DGB warnt vor Politikverdrossenheit bei jungen Menschen

Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits in der Koalition über die geplante Bafög-Reform hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die CDU davor gewarnt, junge Menschen aus dem Blick zu verlieren. "Die aktuelle Diskussion um ein Aussetzen der Bafög-Reform treibt Studierende und Schülerinnen und Schüler in die Politikverdrossenheit", erklärte DGB-Vize Elke Hannack am Montag. Sie ist selbst Mitglied im CDU-Bundesvorstand.