Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen

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Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen

BILDUNG 10.06.2022

Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Lehrerverband hat wegen der erwarteten starken Zunahme der Corona-Infektionen im Herbst schon jetzt Konsequenzen gefordert und zugleich die FDP scharf kritisiert. "Für uns ist ganz wichtig, dass die Politik jetzt im Sommer alle Voraussetzungen und Instrumente dafür schafft und bereit stellt, damit wir im Herbst auf alle möglichen Szenarien an den Schulen schnell und effektiv reagieren können", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag.

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"Unabhängig von der Gefahr neuer gefährlicherer Virusvarianten rechnen fast alle Expertinnen und Experten mit einer deutlichen bis sehr starken Zunahme an Infektionen im Herbst", sagte Meidinger. "Für die Schulen bedeutet das neben der individuellen Gesundheitsgefährdung für Schüler und Lehrkräfte insbesondere die neuerliche Gefahr hoher Personalausfälle bis hin zu dadurch bedingten Unterrichtskürzungen und teilweisen Schulschließungen."

"Wir fordern deshalb im Schulterschluss mit der Gesundheitsministerkonferenz und dem Deutschen Städtetag, sehr zügig noch vor der Sommerpause des Bundestags die rechtlichen Grundlagen für die eventuell wieder notwendige Maskenpflicht an Schulen zu schaffen", so Meidinger. Dazu brauche es eine baldmögliche Verlängerung und Neufassung des im September auslaufenden Bundesinfektionsschutzgesetzes.

Meidinger übte scharfe Kritik an der FDP: "Wir haben absolut kein Verständnis für die derzeitige Position des Bundesjustizministers und von Teilen der FDP, diese notwendigen Entscheidungen bis nach der parlamentarischen Sommerpause in den Spätherbst hinein zu verschieben."

Auch der Hausärzte-Verband warnte vor Verzögerungen. "Die Analyse ist das eine, jetzt müssen die notwendigen Schritte aber auch gegangen werden", sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der Zeitung. "Sehr vieles steht und fällt damit, dass wir es schaffen, endlich eine vernünftige und verlässliche Datenbasis zu schaffen." Das werde eine zentrale Aufgabe der kommenden Monate. "Bisher befinden wir uns hier nach wie vor im totalen Blindflug", sagte Weigeldt.

L.Bufalini--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

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Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)

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