Bundestag will über Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission debattieren

Pallade Veneta - Bundestag will über Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission debattieren

BILDUNG 23.06.2022

Bundestag will über Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission debattieren / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag will in seiner Plenarsitzung am Donnerstag über einen Untersuchungsausschuss debattieren, der den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und insbesondere den teils chaotischen Abzug der Truppen bewerten soll. Dabei soll es auch um deutsche Lageeinschätzungen vor dem raschen Zusammenbruch der afghanischen Sicherheitskräfte und der Machtübernahme der Taliban im August gehen. Zahlreiche Deutsche sowie einheimische Ortskräfte wurden nach dem Einmarsch der Radikalislamisten in der Hauptstadt Kabul aus Afghanistan ausgeflogen. Nach der Debatte wird der Antrag an den zuständigen Geschäftsordnungsausschuss überwiesen.

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Der Bundestag entscheidet am Donnerstag auch über Verbesserungen beim Bafög und debattiert über den Bildungsbericht der Regierung. Ebenfalls zur Debatte steht der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses. Außerdem entscheiden die Abgeordneten über den Antrag der Regierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Unifil-Einsatz vor der libanesischen Küste sowie über Lockerungen von Beschaffungsregeln der Bundeswehr.

L.Bufalini--PV

Durchgesickerte Prüfungsaufgaben: Indische Abgeordnete stimmen für härtere Strafen

Nach Protesten der sogenannten Kakerlaken-Bewegung (CJP) gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat das Unterhaus des Parlaments härteren Strafen für das Durchstechen von Prüfungsaufgaben zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen die Gesetzesänderung am Mittwoch in Neu Delhi, sie geht nun ins Oberhaus. Die Proteste hatten zuvor bereits den Bildungsminister zum Rücktritt gebracht.

Nordrhein-Westfalen: Lehrerin scheitert vor Gericht mit Versetzung nach Ostfriesland

Eine Grundschullehrerin aus Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen darf vorerst nicht an eine Schule in Niedersachsen wechseln. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies ihren Eilantrag am Mittwoch zurück, wie das Gericht in Münster mitteilte. Die Lehrerin hatte demnach 2024 ein Haus im ostfriesischen Küstenort Greetsiel gekauft und ihren Hauptwohnsitz dorthin verlegt. Das Land verweigerte der Lehrerin aber einen Schulwechsel wegen Personalmangels an Grundschulen in Recklinghausen.

Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen Demonstranten und indischer Regierung

Eine zweite Verhandlungsrunde zwischen der indischen Regierung und Vertretern der sogenannten Kakerlaken-Bewegung ist am Freitag ergebnislos zu Ende gegangen. Die Vertreter der Bewegung hätten der Regierung klar gemacht, dass "nur der Rücktritt von Bildungsminister Dharmendra Pradhan akzeptabel wäre", sagte ein Sprecher der Gruppe, Ashutosh Ranka. Darauf sei die Regierung aber nicht eingegangen.

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