SPD im Bundestag widerspricht Bär und pocht auf vereinbarte Bafög-Reform

Pallade Veneta - SPD im Bundestag widerspricht Bär und pocht auf vereinbarte Bafög-Reform

BILDUNG 31.05.2026

SPD im Bundestag widerspricht Bär und pocht auf vereinbarte Bafög-Reform / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die SPD im Bundestag hat der Einschätzung von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) widersprochen, die Reform der Ausbildungsförderung Bafög sei nicht mehr schnell umsetzbar. Die SPD-Fraktion stehe "geschlossen" zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zur Bafög-Reform, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, am Sonntag. Bärs Äußerungen seien damit "schlicht falsch und nicht zutreffend".

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Bär hatte in einem Interview deutlich gemacht, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Bafög-Reform rechnet. Sie verwies dabei auf Widerstand aus den Regierungsfraktionen, äußerte aber Verständnis wegen allgemeiner Sparzwänge. Es sei auch "kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben".

"Die Koalitionsfraktionen haben sich gemeinsam auf eine BAföG-Reform verständigt, die mehr Flexibilität, den Abbau von Bürokratie sowie eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale und Regelsätze vorsieht", betonte nun Esdar. Mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sei auch bereits eine Finanzierung sichergestellt worden.

"Ich rate der Union dringend, hier kein Chaos zu verursachen und sich an das zu halten, was nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen gemeinsam vereinbart wurde", warnte Esdar. "Eine einseitige Aufkündigung der gemeinsam vereinbarten BAföG-Reform schadet vor allem den Nachwuchskräften von Morgen, dem Innovationsstandort Deutschland, den hiesigen Unternehmen sowie aber auch der Koalition und der demokratischen Kultur insgesamt."

G.Riotto--PV

Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton

Prinz George, der älteste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz William, wird ab September die Eliteschule Eton besuchen. Der Kensington-Palast gab den Schulwechsel am Dienstag bekannt. Der zwölfjährige George folgt damit seinem Vater William und seinem Onkel Harry, die ebenfalls in Eton zur Schule gingen. Unklar ist bisher, ob George auch im Internat der Schule wohnen wird. Eton ist nur wenige Kilometer vom Wohnsitz seiner Eltern auf dem Gelände von Schloss Windsor entfernt.

Deutsches Studierendenwerk drängt auf rasche Einigung bei Bafög-Reform

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) pocht auf die von der Koalition versprochene Bafög-Erhöhung. "Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim Bafög ist ein verheerendes Signal an die Studierenden und die junge Generation insgesamt", sagte DSW-Vorstandschef Matthias Anbuhl der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Der Fachkräftemangel wird sich in den kommenden Jahren verschärfen, denn die Boomer-Generation geht nun Schritt für Schritt in Rente", betonte Anbuhl.

Bildungsbericht zeigt erneut Defizite bei Chancengerechtigkeit und Kompetenzen

Der Nationale Bildungsbericht zeigt erneut deutliche Defizite bei Chancengerechtigkeit und grundlegenden Standards auf. "Die Bildungsschere tut sich ab der Geburt auf", sagte Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) am Montag bei der Vorstellung des Berichts. Sie betonte die Bedeutung der frühkindlichen Bildung und will dazu neben der Kita verstärkt die Familien in die Pflicht nehmen.

Streit um Bafög-Reform: DGB warnt vor Politikverdrossenheit bei jungen Menschen

Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits in der Koalition über die geplante Bafög-Reform hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die CDU davor gewarnt, junge Menschen aus dem Blick zu verlieren. "Die aktuelle Diskussion um ein Aussetzen der Bafög-Reform treibt Studierende und Schülerinnen und Schüler in die Politikverdrossenheit", erklärte DGB-Vize Elke Hannack am Montag. Sie ist selbst Mitglied im CDU-Bundesvorstand.