Kabinett befasst sich mit Einkommensteuer und Kita

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit Einkommensteuer und Kita

BILDUNG 02.09.2026

Kabinett befasst sich mit Einkommensteuer und Kita / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch (10.00 Uhr) die von der Regierung geplante Einkommensteuerreform auf den Weg bringen. Vorgesehen sind laut Angaben aus dem Finanzressort Entlastungen vorwiegend für Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen sowie für Familien im Umfang von rund zehn Milliarden Euro. Zur Gegenfinanzierung soll laut dem Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor allem eine Erhöhung der Reichensteuer beitragen.

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Weiteres Thema im Kabinett ist ein Gesetzentwurf von Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Stärkung der frühkindlichen Bildung. Der Schwerpunkt liegt laut ihrem Ministerium auf der Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstands von Vierjährigen, deren gezielter Förderung sowie auf weiteren Maßnahmen zur Erleichterung des Übergangs in die Grundschule.

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Prien kündigt Sofortprogramm zum Jugendschutz im Internet an

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat rasche gesetzliche Maßnahmen zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt angekündigt. Sie werde "ein Sofortprogramm auf den Weg bringen mit Maßnahmen, die jetzt schnell umsetzbar sind", sagte Prien am Freitag bei der Entgegennahme des Abschlussberichts einer Expertenkommission zu diesem Thema. Die 56 Empfehlungen der Kommission seien "eine wirkliche Grundlage, um etwas zu verändern in unserem Land".

Bundesforschungeministerin erwartet trotz Novelle Rückgang an Bafög-Beziehern

Das Bundesforschungsministerium erwartet trotz der Bafög-Novelle im kommenden Jahr einen Rückgang der geförderten Studenten. Demnach rechnet das Haus 2027 mit 278.000 Bafög-Beziehern, wie aus Antworten des Ministeriums auf Fragen der Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta hervorgeht, die der "Rheinischen Post" vorlagen (Freitagausgabe).

Prien verteidigt Kürzungen bei Familienleistungen

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat die geplanten Kürzungen bei Familienleistungen gegen Kritik verteidigt. Die Bundesregierung wolle in dem Bereich "finanzpolitische Verantwortung mit kluger Zukunftsgestaltung" verbinden, sagte Prien am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über ihren Etat. Insofern sehe sie sich auch an die Sparvorgaben gebunden, die das Kabinett beschlossen habe. "Aber ich sage ebenso offen, auch mich schmerzen geplante Kürzungen bei den Familienleistungen."

Schlechte Pisa-Ergebnisse: Prien fordert Alterslimit für Social Media

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) sieht nach den schlechten deutschen Ergebnissen bei der Pisa-Bildungsstudie Handlungsbedarf im Umgang mit Sozialen Medien. Im Inforadio des RBB sprach sich Prien am Mittwoch für eine Altersbeschränkung für Social Media aus. Sie sei überzeugt, dass die Pisa-Ergebnisse auch damit zu tun hätten: "Dass die Kinder sich nicht mehr konzentrieren können, dass sie keine Ausdauer mehr haben, dass sie auch nicht mehr in der Lage sind, sinnentnehmend zu lesen, hat etwas mit Social Media und Bildschirmzeit zu tun."