Kabinett befasst sich mit Einkommensteuer und Kita

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit Einkommensteuer und Kita

BILDUNG 02.09.2026

Kabinett befasst sich mit Einkommensteuer und Kita / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch (10.00 Uhr) die von der Regierung geplante Einkommensteuerreform auf den Weg bringen. Vorgesehen sind laut Angaben aus dem Finanzressort Entlastungen vorwiegend für Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen sowie für Familien im Umfang von rund zehn Milliarden Euro. Zur Gegenfinanzierung soll laut dem Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor allem eine Erhöhung der Reichensteuer beitragen.

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Weiteres Thema im Kabinett ist ein Gesetzentwurf von Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Stärkung der frühkindlichen Bildung. Der Schwerpunkt liegt laut ihrem Ministerium auf der Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstands von Vierjährigen, deren gezielter Förderung sowie auf weiteren Maßnahmen zur Erleichterung des Übergangs in die Grundschule.

L.Barone--PV

"GenZ"-Proteste: Anklagen gegen Regierung und Appelle für friedliche Demos

Eine "verlassene Jugend" klagt an, die Politik zeigt Verständnis: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten haben die Initiatoren die Bundesregierung aufgefordert, die Belange junger Menschen Ernst zu nehmen. Bei Pressekonferenzen in Köln und Berlin erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe. Angesichts befürchteter Krawalle gab es parteiübergreifend Appelle für einen friedlichen Verlauf.

Frankreichs Regierung ruft zum Blockade-Ende auf - Schüler wollen weiter protestieren

Nach der Bekanntgabe erster Maßnahmen für Schüler und Studierende hat die französische Regierung zu einem Ende der Blockade-Aktionen vor Schulen und Unis aufgerufen. "Ab Montag muss wieder gearbeitet werden", sagte Hochschulminister Philippe Baptiste angesichts des Endes der Herbstferien am kommenden Wochenende. Schüler- und Studierendenverbände riefen jedoch bereits zur Fortsetzung der Proteste auf.

Frankreich: Schüler kündigen nach Treffen mit Macron weitere Proteste an

Vertreter der seit Wochen demonstrierenden französischen Schülerinnen und Schüler haben nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron weitere Proteste angekündigt. Nach dem Treffen am Freitag rief der Schülervertreter Nathanaël Combary die Demonstranten auf, "weiter zu mobilisieren". Demnach bot Macron den Schülervertretern eine "Reform der Schuldemokratie" sowie eine "vollständige Überarbeitung" der Plattform Parcoursup an, die Schüler für ihre Bewerbung für Studiengänge nutzen müssen.

Zehntausende Studierende fordern bei Demonstration in Wien mehr Geld für Hochschulen

In der österreichischen Hauptstadt Wien sind am Donnerstag zehntausende Studierende gegen das ihrer Meinung nach unzureichende Finanzierung der Hochschulen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten trugen Transparente mit Parolen wie "Unsere Bildung, unsere Zukunft", "Die Demokratie braucht Bildung" und "Bildung darf kein Privileg werden". Nach Schätzungen der Organisatoren nahmen mindestens 40.000 Menschen an den Protesten teil. Die Polizei war zuvor von 20.000 Teilnehmern ausgegangen.