Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende

BILDUNG 18.11.2022

Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich am Freitag (11.00 Uhr) mit der geplanten Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler. Sie sollen wegen der hohen Energiepreise jeweils 200 Euro erhalten. Unklar ist noch, wann genau der Betrag ausgezahlt werden kann; zuletzt war Januar im Gespräch. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will sich nach der Kabinettsitzung zu dem Vorhaben äußern (13.15 Uhr).

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Entgegen früherer Pläne wird sich die Runde im Kanzleramt noch nicht mit den geplanten Preisbremsen für Gas und Strom befassen. Diese Gesetzesvorhaben sollen in Kürze im Umlaufverfahren, also ohne gemeinsame Sitzung, verabschiedet werden. Die Kabinettsitzung fällt in dieser Woche auf den Freitag und nicht wie sonst üblich auf en Mittwoch; am Mittwoch hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch beim G20-Gipfel auf Bali aufgehalten.

A.Graziadei--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)