Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende

BILDUNG 18.11.2022

Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich am Freitag (11.00 Uhr) mit der geplanten Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler. Sie sollen wegen der hohen Energiepreise jeweils 200 Euro erhalten. Unklar ist noch, wann genau der Betrag ausgezahlt werden kann; zuletzt war Januar im Gespräch. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will sich nach der Kabinettsitzung zu dem Vorhaben äußern (13.15 Uhr).

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Entgegen früherer Pläne wird sich die Runde im Kanzleramt noch nicht mit den geplanten Preisbremsen für Gas und Strom befassen. Diese Gesetzesvorhaben sollen in Kürze im Umlaufverfahren, also ohne gemeinsame Sitzung, verabschiedet werden. Die Kabinettsitzung fällt in dieser Woche auf den Freitag und nicht wie sonst üblich auf en Mittwoch; am Mittwoch hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch beim G20-Gipfel auf Bali aufgehalten.

A.Graziadei--PV

"GenZ"-Proteste: Anklagen gegen Regierung und Appelle für friedliche Demos

Eine "verlassene Jugend" klagt an, die Politik zeigt Verständnis: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten haben die Initiatoren die Bundesregierung aufgefordert, die Belange junger Menschen Ernst zu nehmen. Bei Pressekonferenzen in Köln und Berlin erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe. Angesichts befürchteter Krawalle gab es parteiübergreifend Appelle für einen friedlichen Verlauf.

Frankreichs Regierung ruft zum Blockade-Ende auf - Schüler wollen weiter protestieren

Nach der Bekanntgabe erster Maßnahmen für Schüler und Studierende hat die französische Regierung zu einem Ende der Blockade-Aktionen vor Schulen und Unis aufgerufen. "Ab Montag muss wieder gearbeitet werden", sagte Hochschulminister Philippe Baptiste angesichts des Endes der Herbstferien am kommenden Wochenende. Schüler- und Studierendenverbände riefen jedoch bereits zur Fortsetzung der Proteste auf.

Frankreich: Schüler kündigen nach Treffen mit Macron weitere Proteste an

Vertreter der seit Wochen demonstrierenden französischen Schülerinnen und Schüler haben nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron weitere Proteste angekündigt. Nach dem Treffen am Freitag rief der Schülervertreter Nathanaël Combary die Demonstranten auf, "weiter zu mobilisieren". Demnach bot Macron den Schülervertretern eine "Reform der Schuldemokratie" sowie eine "vollständige Überarbeitung" der Plattform Parcoursup an, die Schüler für ihre Bewerbung für Studiengänge nutzen müssen.

Zehntausende Studierende fordern bei Demonstration in Wien mehr Geld für Hochschulen

In der österreichischen Hauptstadt Wien sind am Donnerstag zehntausende Studierende gegen das ihrer Meinung nach unzureichende Finanzierung der Hochschulen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten trugen Transparente mit Parolen wie "Unsere Bildung, unsere Zukunft", "Die Demokratie braucht Bildung" und "Bildung darf kein Privileg werden". Nach Schätzungen der Organisatoren nahmen mindestens 40.000 Menschen an den Protesten teil. Die Polizei war zuvor von 20.000 Teilnehmern ausgegangen.