Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende

BILDUNG 18.11.2022

Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich am Freitag (11.00 Uhr) mit der geplanten Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler. Sie sollen wegen der hohen Energiepreise jeweils 200 Euro erhalten. Unklar ist noch, wann genau der Betrag ausgezahlt werden kann; zuletzt war Januar im Gespräch. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will sich nach der Kabinettsitzung zu dem Vorhaben äußern (13.15 Uhr).

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Entgegen früherer Pläne wird sich die Runde im Kanzleramt noch nicht mit den geplanten Preisbremsen für Gas und Strom befassen. Diese Gesetzesvorhaben sollen in Kürze im Umlaufverfahren, also ohne gemeinsame Sitzung, verabschiedet werden. Die Kabinettsitzung fällt in dieser Woche auf den Freitag und nicht wie sonst üblich auf en Mittwoch; am Mittwoch hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch beim G20-Gipfel auf Bali aufgehalten.

A.Graziadei--PV

Durchgesickerte Prüfungsaufgaben: Indische Abgeordnete stimmen für härtere Strafen

Nach Protesten der sogenannten Kakerlaken-Bewegung (CJP) gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat das Unterhaus des Parlaments härteren Strafen für das Durchstechen von Prüfungsaufgaben zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen die Gesetzesänderung am Mittwoch in Neu Delhi, sie geht nun ins Oberhaus. Die Proteste hatten zuvor bereits den Bildungsminister zum Rücktritt gebracht.

Nordrhein-Westfalen: Lehrerin scheitert vor Gericht mit Versetzung nach Ostfriesland

Eine Grundschullehrerin aus Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen darf vorerst nicht an eine Schule in Niedersachsen wechseln. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies ihren Eilantrag am Mittwoch zurück, wie das Gericht in Münster mitteilte. Die Lehrerin hatte demnach 2024 ein Haus im ostfriesischen Küstenort Greetsiel gekauft und ihren Hauptwohnsitz dorthin verlegt. Das Land verweigerte der Lehrerin aber einen Schulwechsel wegen Personalmangels an Grundschulen in Recklinghausen.

Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen Demonstranten und indischer Regierung

Eine zweite Verhandlungsrunde zwischen der indischen Regierung und Vertretern der sogenannten Kakerlaken-Bewegung ist am Freitag ergebnislos zu Ende gegangen. Die Vertreter der Bewegung hätten der Regierung klar gemacht, dass "nur der Rücktritt von Bildungsminister Dharmendra Pradhan akzeptabel wäre", sagte ein Sprecher der Gruppe, Ashutosh Ranka. Darauf sei die Regierung aber nicht eingegangen.

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