Pallade Veneta - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Venezia 28°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

Y.Destro--PV

Brände in Frankreich und Spanien wüten weiter - 300.000 Menschen evakuiert

In Frankreich und Spanien haben tausende Einsatzkräfte am Wochenende weiter gegen die verheerenden Brände gekämpft. Der Sprecher des französischen Feuerwehrverbandes FNSPF, Eric Brocardi, sprach im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag von einem "David-gegen-Goliath-Szenario". Bis zum Wochenende waren wegen der Feuer in Frankreich und Spanien mehr als 300.000 Menschen zur Flucht gezwungen. Die Chefin des spanischen Katastrophenschutzes, Virginia Barcones, sprach von einem Feuer-"Monster".

Blutiger Angriff auf CSD in Berlin: Behörden gehen von islamistischem Anschlag aus

Der Christopher Street Day in Berlin ist zum Ziel eines mutmaßlich islamistischen Angriffs geworden: Eine Frau wurde getötet, knapp 30 Menschen wurden verletzt, als ein Fahrer am Samstagabend mit einem Transporter in eine Menschenmenge raste. Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gehen die Ermittler von einem "islamistischen Terroranschlag" aus. Nach dem flüchtigen Verdächtigen Abdul B. werde unter anderem an Bahn- und Flughäfen sowie an Grenzen "mit sehr hohem Einsatz" gesucht, sagte der Minister am Sonntag in Berlin.

Berliner Justiz bestätigt: Mutmaßlicher CSD-Angreifer wollte zu IS-Miliz nach Syrien

Der nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) geflüchtete Verdächtige hat nach Justizangaben im vorigen Jahr vergeblich versucht, sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anzuschließen. Außerdem postete er im sozialen Netzwerk Instagram 2024 verbotene Propaganda der Gruppe, wie das Kammergericht und die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Sonntag gemeinsam mitteilten.

Spaniens König Felipe VI. besucht durch Waldbrände Vertriebene

Spaniens König Felipe VI. hat in einer Notunterkunft Menschen besucht, die vor den verheerenden Waldbränden im Land aus ihren Häusern fliehen mussten. Die Betroffenen hätten "viel" verloren, beklagte der Monarch am Sonntag beim Besuch der nahe Madrid gelegenen Gemeinde Villamanta. "Gemeinsam haben wir ein Naturerbe von unschätzbarem Wert verloren."

Textgröße ändern: