BGH verhandelt über Haftung von Plattformen für Urheberrechtsverstöße durch Nutzer

Pallade Veneta - BGH verhandelt über Haftung von Plattformen für Urheberrechtsverstöße durch Nutzer

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe erneut über die Haftung von Youtube und dem Sharehoster Uploaded über Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer verhandelt. Es war der nächste Schritt in den Streitfällen, die sich teils seit vielen Jahren ziehen. Urteile sollen erst im Juni fallen. (Az. I ZR 140/15 u.a.)

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Gegen Youtube klagt der Produzent der Sängerin Sarah Brightman, gegen Uploaded klagen die Verwertungsgesellschaft Gema, Film- und Musikfirmen. Es geht jeweils um Videos, die Nutzer hochluden oder - im Fall von Uploaded - speicherten und auf die andere Nutzer Zugriff hatten.

In Europa und Deutschland gilt inzwischen neues Recht; das entsprechende Gesetz ist in Deutschland im August 2021 in Kraft getreten. Demnach haften Diensteanbieter für illegal hochgeladene Inhalte.

Erst kurz zuvor hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem BGH Fragen zu den Fällen beantwortet, dabei ging es noch um die alte Rechtslage. Der BGH ist an die Rechtsauslegung des EuGH gebunden. Obwohl die strittigen Videos vor Inkrafttreten des neuen Rechts hochgeladen wurden, wird er aber voraussichtlich teilweise auch das neue Gesetz berücksichtigen.

Unter anderem muss er beurteilen, wer unter das Gesetz fällt und als Dienstleister gilt und was für wen galt. Am Donnerstagnachmittag teilte der BGH mit, dass er seine Urteile am 2. Juni verkünden wird.

Im Dezember 2020 hatte der BGH auf eine Klage des Filmverwerters Constantin hin entschieden, dass Youtube E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen von Nutzern, die illegal Filme hochgeladen haben, nicht herausgeben muss. Ein Auskunftsausspruch bestehe nur für die Postadresse.

M.Jacobucci--PV

Waldbrandsituation in französischer Gironde in der Nacht "insgesamt stabil"

Der heftige Waldbrand, der in der Gironde im Südwesten Frankreichs 42.000 Hektar Land verwüstet und zur Evakuierung von 220.000 Menschen geführt hat, ist in der Nacht zum Montag nach Angaben der Präfektur "insgesamt stabil" geblieben. Es habe im Laufe der Nacht "keine nennenswerten Entwicklungen gegeben", hieß es am Montagmorgen in einer Pressemitteilung. Die Einsatz- und Rettungskräfte seien "weiterhin in vollem Umfang im Einsatz und setzen ihre Aufgaben vor Ort fort".

Mutmaßlicher CSD-Angreifer in Berlin von Polizei erschossen - Bundesanwaltschaft ermittelt weiter

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Days (CSD) ist der Tatverdächtige bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Gesuchte sei am Sonntag gegen 18.00 Uhr in einer Gartenkolonie im West-Berliner Bezirk Spandau lokalisiert worden, teilte die Polizei der Bundeshauptstadt mit. "Nach derzeitigem Kenntnisstand soll der 21-Jährige die eingesetzten Spezialeinsatzkräfte mit einer Stichwaffe angegriffen haben, woraufhin diese von der Schusswaffe Gebrauch machten."

Mutmaßlicher CSD-Angreifer in Berlin von Polizei erschossen - Bundesanwaltschaft übernimmt

Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Days (CSD) ist der mutmaßliche Angreifer bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Tatverdächtige sei am Sonntag gegen 18.00 Uhr in einer Kleingartenanlage im Bezirk Spandau gestorben, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt mit. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft bestätigte den tödlichen Einsatz und teilte mit, dass die Behörde die Ermittlungen übernommen habe.

Waldbrand an italienischer Adriaküste: Hunderte Menschen mit Schiffen evakuiert

Nach der Ausbreitung eines Waldbrands an der südlichen Adriaküste sind in Italien hunderte Menschen mit Schiffen in Sicherheit gebracht worden. Insgesamt seien am Sonntag mehr als 400 Touristen und Strandbesucher "über den Seeweg" evakuiert worden, erklärte die Küstenwache in Onlinediensten. Dies sei die "einzig machbare Evakuierungsroute" gewesen.