BGH verhandelt über Haftung von Plattformen für Urheberrechtsverstöße durch Nutzer

Pallade Veneta - BGH verhandelt über Haftung von Plattformen für Urheberrechtsverstöße durch Nutzer

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe erneut über die Haftung von Youtube und dem Sharehoster Uploaded über Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer verhandelt. Es war der nächste Schritt in den Streitfällen, die sich teils seit vielen Jahren ziehen. Urteile sollen erst im Juni fallen. (Az. I ZR 140/15 u.a.)

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Gegen Youtube klagt der Produzent der Sängerin Sarah Brightman, gegen Uploaded klagen die Verwertungsgesellschaft Gema, Film- und Musikfirmen. Es geht jeweils um Videos, die Nutzer hochluden oder - im Fall von Uploaded - speicherten und auf die andere Nutzer Zugriff hatten.

In Europa und Deutschland gilt inzwischen neues Recht; das entsprechende Gesetz ist in Deutschland im August 2021 in Kraft getreten. Demnach haften Diensteanbieter für illegal hochgeladene Inhalte.

Erst kurz zuvor hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem BGH Fragen zu den Fällen beantwortet, dabei ging es noch um die alte Rechtslage. Der BGH ist an die Rechtsauslegung des EuGH gebunden. Obwohl die strittigen Videos vor Inkrafttreten des neuen Rechts hochgeladen wurden, wird er aber voraussichtlich teilweise auch das neue Gesetz berücksichtigen.

Unter anderem muss er beurteilen, wer unter das Gesetz fällt und als Dienstleister gilt und was für wen galt. Am Donnerstagnachmittag teilte der BGH mit, dass er seine Urteile am 2. Juni verkünden wird.

Im Dezember 2020 hatte der BGH auf eine Klage des Filmverwerters Constantin hin entschieden, dass Youtube E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen von Nutzern, die illegal Filme hochgeladen haben, nicht herausgeben muss. Ein Auskunftsausspruch bestehe nur für die Postadresse.

M.Jacobucci--PV

Warnung vor Todesopfern durch Hunger nach verheerender Flutkatastrophe in Indonesien

Nach den verheerenden Überflutungen auf der indonesischen Insel Sumatra mit mehr als 880 Toten hat ein örtlicher Gouverneur vor weiteren Todesopfern durch Hunger gewarnt. "Viele Menschen brauchen grundlegende Versorgung", sagte der Regierungschef der besonders schwer getroffenen Provinz Aceh, Muzakir Manaf, am Samstag. In viele abgelegene Gebiete seien aber noch immer keine Hilfslieferungen gelangt. "Menschen sterben nicht durch die Überflutungen, sondern an Hunger. So ist das jetzt", fügte Manaf hinzu.

Sohn aus Dachbodenfenster gestoßen: Psychiatrie für Mutter aus Baden-Württemberg

In einem Mordprozess um einen tödlichen Sturz eines Vierjährigen aus einem Dachbodenfenster ist dessen psychisch kranke Mutter in Baden-Württemberg in die Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht Heilbronn sprach die 46-Jährige nach Angaben einer Sprecherin wegen Schuldunfähigkeit frei, ordnete aber zugleich ihre Unterbringung in einer Fachklinik an.

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Der aus der Serie "Emily in Paris" bekannte US-Schauspieler und Dramatiker Jeremy O. Harris ist laut Medienberichten in Japan wegen mutmaßlichen Drogenschmuggels festgenommen worden. Harris sei Mitte November am Flughafen der Insel Okinawa mit 0,78 Gramm Gramm einer Substanz erwischt worden, die das Aufputschmittel MDMA enthielt, berichtete die "Okinawa Times" am Donnerstag. Japan gehört zu den Ländern mit den strengsten Drogen-Gesetzen der Welt, bei Drogenbesitz droht Gefängnis.

Gift in Bohnen mit Speck: Frau wegen Mordversuchs an Noch-Ehemann verhaftet

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