Datenbank in Den Haag soll Hinweise auf russische Verbrechen in der Ukraine sammeln

Pallade Veneta - Datenbank in Den Haag soll Hinweise auf russische Verbrechen in der Ukraine sammeln

Datenbank in Den Haag soll Hinweise auf russische Verbrechen in der Ukraine sammeln / Foto: Oleksandr GIMANOV - AFP/Archiv

Fotos, Videos und Zeugenaussagen, die auf Verbrechen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hinweisen, sollen künftig in einer internationalen Datenbank gesammelt werden. "So werden nicht nur individuelle Taten beleuchtet, sondern ihr systematischer Charakter wird deutlich", sagte der Vorsitzende der europäischen Justizbehörde Eurojust, Ladislav Hamran, am Donnerstag im niederländischen Den Haag. "Diese Datenbank wird die Verfolgung internationaler Verbrechen revolutionieren", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

In der Datenbank sollen Hinweise auf russische Verbrechen in der Ukraine gesammelt, gespeichert und analysiert werden. Staatsanwälte aus den EU-Ländern, aber auch aus den USA und Großbritannien, die bei der EU-Agentur für juristische Zusammenarbeit vertreten sind, können die Datenbank nutzen. "Sie wird die nationalen Ermittlungen beschleunigen", sagte Hamran. Die Datenbank werde eng mit dem neuen Eurojust-Büro für die Ukraine zusammenarbeiten. Im Sommer soll die Datenbank voll einsatzfähig sein.

Nach Angaben der ukrainischen Vertreterin bei Eurojust, Myroslawa Krasnoborowa, ermittelt die ukrainische Justiz derzeit wegen 71.000 mutmaßlichen Kriegsverbrechen und mehr als 16.000 Angriffe auf die nationale Sicherheit in der Ukraine. Derzeit mehren sich Stimmen, die die Einrichtung eines unabhängigen Sondergerichts fordern, das sich mit den mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine befassen soll.

P.Colombo--PV

Rheinland-Pfalz: Hund gilt bei artgerechtem Abwehrverhalten nicht als gefährlich

Wehrt sich ein Hund artgerecht gegen eine Provokation durch einen Menschen, ist das Tier laut einer Gerichtsentscheidung aus Rheinland-Pfalz nicht als gefährlich einzustufen. Eine Frau habe einen Beißvorfall mutmaßlich selbst provoziert, teilte das Verwaltungsgericht Mainz am Mittwoch mit. Es gab damit dem Eilantrag des Hundehalters recht. (Az.: 1 L 534/26.MZ)

Partnerin getötet: Elf Jahre Haft für 37-Jährigen in Niedersachsen

Weil er seine Partnerin tötete, hat das Landgericht im niedersächsischen Hildesheim einen 37-Jährigen zu einer elfjährigen Haftstrafe verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher am Dienstagabend mitteilte, wurde der Mann des Totschlags schuldig gesprochen. Zudem wurde er zur Zahlung von Hinterbliebenengeld in Höhe von 10.000 Euro verurteilt. Ebenso soll er den Hinterbliebenen alle entstandenen und zukünftigen Schäden aufgrund der Tat ersetzen.

Syrer in Rheinland-Pfalz wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat in Rheinland-Pfalz einen Syrer festnehmen lassen, der vor elf Jahren in Syrien drei Menschen erschossen haben soll. Ibrahim A. werden deshalb Kriegsverbrechen vorgeworfen, wie die Karlsruher Behörde am Mittwoch mitteilte. Er soll im syrischen Bürgerkrieg erst bei den staatlichen Streitkräften gewesen sein und sich dann einer oppositionellen Miliz angeschlossen haben.

Filmreifer Einsatz gegen Dieseldiebe: Lastwagenfahrer auf Motorhaube mitgenommen

In Nordrhein-Westfalen haben Dieseldiebe für fast 2000 Euro Diesel geklaut. Einen Lastwagenfahrer, der den Diebstahl bemerkte und die Männer aufhalten wollte, sprang auf die Motorhaube des Diebesautos und wurde filmreif von den Dieben mitgenommen, wie die Polizei in Soest am Mittwoch mitteilte. Der 44-jährige Mann konnte sich am Ende mit einem Sprung in einen Graben retten, die Diebe entkamen unerkannt.