Propalästinensische Demonstrationen in Berlin am Wochenende verboten

Pallade Veneta - Propalästinensische Demonstrationen in Berlin am Wochenende verboten

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin am Wochenende verboten / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv

Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am Donnerstag in der Hauptstadt. Auch mit volksverhetzenden Rufen, Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttaten sei zu rechnen gewesen.

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Die beiden Kundgebungen hätten im Bezirk Neukölln stattfinden sollen - eine am Samstag unter dem Motto "Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen", die andere am Sonntag mit dem Titel "Tag der palästinensischen Gefangenen". Die Polizei verbat nicht nur sie, sondern bis einschließlich Sonntag auch alle Ersatzveranstaltungen.

Am vergangenen Wochenende waren bei einer Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Palästina" in Kreuzberg und Neukölln mutmaßlich antisemitische Parolen gerufen worden. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, forderte daraufhin ein entschiedenes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden.

Strafrechtlich relevantes Verhalten müsse konsequent geahndet werden, sagt er "Zeit Online". "Es muss allen gesellschaftlichen Gruppen klar sein, dass derartiger Hass und derartige Hetze in Deutschland bestraft werden."

O.Merendino--PV

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.

Sachsen: Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben

In Sachsen ist Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wirft den Beschuldigten im Alter zwischen 27 und 43 Jahren Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Sie sollen im Irak als Kämpfer, Scharfschützen oder Grenzschützer für verschiedene Verbände der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) tätig gewesen sein.

Leiche aus See in Berlin geborgen - Hinweise auf Verbrechen

Nach der Bergung einer Leiche aus einem See in Berlin vermuten Ermittler ein Verbrechen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilten. Demnach hatten Bootsfahrer die Leiche am Montag im Tegeler See im Stadtteil Reinickendorf entdeckt.

Mögliche Anschlagspläne in Großbritannien: Offenbar kein Sprengstoff gefunden

Das Rätselraten über mögliche Anschlagspläne an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands geht weiter: Am Luftwaffenstützpunkt Fairford waren am Dienstag weiter bewaffnete Polizisten im Einsatz, auch ein nahegelegenes Dorf war weiter abgeriegelt. Britische Medien berichteten allerdings, in den in der Nähe des Stützpunkts beschlagnahmten Fahrzeugen sei kein Sprengstoff gefunden worden. Fünf Verdächtige waren bereits am Montag wieder freigelassen worden.