Autoraserparagraf weiter anwendbar

Pallade Veneta - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

M.Jacobucci--PV

Schlag gegen Internetkriminalität: 3500 von Betrügern genutzte Rufnummern abgeschaltet

Den Behörden in Baden-Württemberg ist in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ein Schlag gegen Kriminelle im Internet gelungen. Mehr als 3500 von mutmaßlichen Betrügern genutzte Telefonnummern wurden abgeschaltet, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, des Landeskriminalamt (LKA) und die Bafin am Montag mitteilten. Es bestehe der Verdacht, dass die Nummern für Anlagebetrug, den sogenannten Enkeltrick oder die Tarnung als falsche Polizeibeamte genutzt wurden.

Anklage gegen 82-Jährigen in Hessen wegen Mordes an Frau und Sohn

Weil er seine Ehefrau und seinen geistig behinderten Sohn ermordet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen 82-Jährigen erhoben. Ihm wird Mord in zwei Fällen vorgeworfen, wie die Behörde am Montag mitteilte. Demnach soll er im März seine 72 Jahre alte Ehefrau in Oberursel bei einem gewalttätigen Streit getötet haben.

Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Sachsen-Anhalt

Bei einem Verkehrsunfall sind in Sachsen-Anhalt zwei Menschen ums Leben gekommen. Sie erlagen ihren Verletzungen noch vor Ort, wie der Zentrale Verkehrs- und Autobahndienst in Hohenwarsleben am Montag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am späten Sonntagnachmittag auf einer Landstraße zwischen Bernburg und Neugattersleben. Ersten Ermittlungen zufolge prallten zwei Autos frontal gegeneinander.

Diebe stehlen Matisse-Kunstwerke aus Bibliothek in Brasilien

Diebe haben acht Kunstwerke von Henri Matisse aus einer Bibliothek in Brasilien gestohlen. Die Täter drangen am Sonntag in die Bibliothek Mário de Andrade in São Paulo ein, überwältigten eine Wärterin und ein Besucherpaar und entkamen mit acht Bildern von Matisse sowie fünf Werken des brasilianischen Künstlers Candido Portinari, wie ein Polizeisprecher berichtete.