FDP will Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen

Pallade Veneta - FDP will Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen

FDP will Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen / Foto: STRINGER - AFP/Archiv

Die FDP will die Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Beschlussvorlage, über die das FDP-Präsidium abstimmen soll. Danach sollen Städte und Gemeinden kostenloses Kurzparken ermöglichen, damit Autofahrer zum Beispiel beim Bäcker einkaufen können. Außerdem soll Kurzparken im eingeschränkten Halteverbot künftig bis zu fünf Minuten statt bisher drei Minuten möglich sein.

Textgröße ändern:

Darüber hinaus soll es für den Einzelhandel mehr Möglichkeiten für Sonntagsöffnungen geben. "Damit das Geschäft nicht dem Onlinehandel überlassen wird, sollte geprüft werden, welche Anpassungen notwendig sind, um mehr Sonntagsöffnungen und damit mehr Einkaufserlebnisse auch am Sonntag zu ermöglichen", zitierte die "Bild" aus dem Entwurf. Geschäfte sollten aber auch weiterhin selbst entscheiden, ob sie am Sonntag öffnen wollten.

Außerdem will die FDP-Spitze die umstrittene Bonpflicht erneut prüfen und gegebenenfalls wieder abschaffen. Händler und Restaurantbesitzer müssen seit Anfang 2020 jedem Kunden einen Kassenzettel aushändigen. Zugleich müssen elektronische Registrierkassen fälschungssicher gemacht werden. Das entsprechende Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen hatte der Bundestag bereits 2016 beschlossen. Die Unternehmer-Lobby hatte schon damals erfolglos versucht, die Bonpflicht zu verhindern.

Der Entwurf soll demnach am Montag vom FDP-Präsidium verabschiedet werden.

C.Conti--PV

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.