OVG: Russische Fahnen bleiben am 9. Mai an sowjetischen Ehrenmalen verboten

Pallade Veneta - OVG: Russische Fahnen bleiben am 9. Mai an sowjetischen Ehrenmalen verboten

OVG: Russische Fahnen bleiben am 9. Mai an sowjetischen Ehrenmalen verboten / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Russische Flaggen bleiben am 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale verboten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg änderte mit seinem Beschluss vom Montag eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Eine von der Berliner Polizei erlassene Allgemeinverfügung bleibt damit gültig.

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Diese hatte für den 8. und 9. Mai - dann jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs - rund um die Ehrenmale russische und ukrainische Fahnen verboten. Das Verwaltungsgericht hob am Freitag zuerst das Verbot für ukrainische und am Tag darauf auch für russische Flaggen - allerdings nur für den 9. Mai und das Ehrenmal im Tiergarten - auf.

Gegen das Zeigen der russischen Symbole legte die Polizei Beschwerde beim OVG ein - mit Erfolg. Das Gericht änderte die Entscheidung der Vorinstanz wieder. Der Senat begründete dies mit der Prognose der Polizei, dass die Symbole angesichts des fortdauernden Angriffskrieges gegen die Ukraine geeignet seien, Gewaltbereitschaft zu vermitteln. Diese treffe zu, erklärte das OVG.

Denn sie könnten im aktuellen Kontext "jedenfalls als Sympathiebekundung für die Kriegsführung verstanden werden". Die offenbar gezielte Intensivierung der russischen Luftangriffe auf die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung am heutigen Tage trage zu einer weiteren Verschärfung der Konfliktlage bei. Sie zeige, dass "eine Trennung des Gedenkens des Kriegsendes und des erneuten Kriegsgeschehens in der Ukraine nicht möglich sei". Der Beschluss ist unanfechtbar.

I.Saccomanno--PV

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

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Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.