Europaparlament stimmt für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt

Pallade Veneta - Europaparlament stimmt für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt

Europaparlament stimmt für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt / Foto: Armend NIMANI - AFP

Das Europaparlament macht sich für einen besseren Schutz von Frauen gegen Gewalt stark: Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für einen Beitritt der EU zur sogenannten Istanbul-Konvention. Damit sollen sich alle Mitgliedsländer zum Kampf gegen häusliche Gewalt oder Vergewaltigung in der Ehe verpflichten. Bisher haben sechs Länder aus Ost- und Nordeuropa die Konvention nicht ratifiziert.

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EU-Gleichstellungskommissarin Helena Dalli sprach auf Twitter von einem "historischen Schritt" für mehr Frauenrechte in Europa. Auch Vertreterinnen der "Ampel"-Parteien im Europaparlament feierten das Votum. Abgeordnete hoffen nun, dass die Mitgliedsländer in diesem Juni den Beitritt der EU zu der Konvention beschließen. Die EU hatte das Abkommen bereits 2017 unterzeichnet, die endgültige Ratifizierung steht aber aus.

Zu den Kritikern gehören Bulgarien, Tschechien, Lettland, Litauen, die Slowakei und Ungarn. Polen will sich zudem aus der Konvention wieder zurückzuziehen. Diese Staaten stoßen sich unter anderem an der Vorgabe, dass im Unterricht "nicht stereotype Geschlechterrollen" gefördert werden sollen.

Anfang 2018 war die Konvention in Deutschland in Kraft getreten, seit Februar gilt sie unbegrenzt. Zuvor hatte die Ampel-Koalition Vorbehalte der großen Koalition aus Union und SPD von 2018 aufgehoben. Sie betrafen unter anderem das Aufenthaltsrecht ausländischer Gewaltopfer.

Die bereits 2011 in Istanbul vereinbarte Konvention ist eine Übereinkunft des Europarats, dem 46 Staaten angehören. Die Länder verpflichten sich zu einem besseren Schutz von Frauen und Mädchen, etwa durch die strafrechtliche Verfolgung der Gewalttäter. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte das Abkommen 2021 für sein Land auf.

C.Conti--PV

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.