Klimaaktivist scheitert mit Eilantrag gegen Schmerzgriff durch Polizei

Pallade Veneta - Klimaaktivist scheitert mit Eilantrag gegen Schmerzgriff durch Polizei

Klimaaktivist scheitert mit Eilantrag gegen Schmerzgriff durch Polizei / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Ein Klimaaktivist ist vor dem Berliner Verwaltungsgericht mit einem Eilantrag gegen einen sogenannten Schmerzgriff der Polizei gescheitert. Ob ein polizeiliches Einschreiten rechtswidrig gewesen sei, könne im Nachhinein nur im Hauptsacheverfahren geklärt werden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Per einstweiliger Anordnung sei dies nicht möglich.

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Der Aktivist der Gruppe Letzte Generation hatte angegeben, dass die Polizei bei einer Straßenblockade im April gegen ihn einen Schmerzgriff angewandt habe. Er legte dem Gericht Bildmaterial vor. Daraus ergebe sich aber nicht, dass die Polizei regelmäßig schmerzhafte Vollstreckungspraktiken anwende, erklärte dieses.

Es zeige im Gegenteil, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer an solchen Protesten normalerweise einfach weggetragen würden. Das Gericht sah darum keine konkrete Wiederholungsgefahr. Gegen den Beschluss kann der Aktivist noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erheben.

M.Romero--PV

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Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

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Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.