Europäischer Gerichtshof soll Fragen zur Altersgrenze für Richter beantworten

Pallade Veneta - Europäischer Gerichtshof soll Fragen zur Altersgrenze für Richter beantworten

Europäischer Gerichtshof soll Fragen zur Altersgrenze für Richter beantworten / Foto: FILIPPO MONTEFORTE - AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg soll Fragen zum Höchstalter für deutsche Bundesrichter beantworten. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe legte dem EuGH dazu Fragen zur Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie vor, wie es am Freitag mitteilte. Ein 1960 geborener Richter am Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich demnach an das Verwaltungsgericht gewandt.

Textgröße ändern:

Er wendet sich gegen die gesetzliche Altersgrenze und will seinen Eintritt in den Ruhestand hinausschieben. Laut deutschem Richtergesetz wird die Altersgrenze in der Regel mit Vollendung des 67. Lebensjahrs erreicht. Der BGH-Richter hält das für ungerechtfertigte Altersdiskriminierung.

Er argumentiert, dass Bundesbeamte wie auch Richterinnen und Richter in der Justiz der Bundesländer im Einzelfall später in den Ruhestand gehen könnten. In Hessen etwa trat im vergangenen Monat eine Neuregelung in Kraft. Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte können ihren Ruhestand dort auf Antrag bis zum vollendeten 68. Lebensjahr hinausschieben.

Das verwaltungsgerichtliche Verfahren in Karlsruhe ist bis zu einer EuGH-Entscheidung ausgesetzt und wird danach fortgeführt. Die meisten Senate des BGH haben ihren Sitz ebenfalls in Karlsruhe.

A.dCosmo--PV

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.