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Tiktok klagt gegen Verbot in Montana

BOULEVARD 22.05.2023

Tiktok klagt gegen Verbot in Montana / Foto: OLIVIER DOULIERY - AFP/Archiv

Die Videoplattform Tiktok ist gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht gezogen. In der am Montag bei einem Bundesgericht eingereichten Klage wirft Tiktok dem konservativ regierten Bundesstaat mehrere Verstöße gegen die US-Verfassung vor, unter anderem gegen die in der Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Unternehmen fordert, dass das Verbot für verfassungswidrig erklärt und damit gestoppt wird.

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Montana hatte vergangene Woche als erster US-Bundesstaat ein generelles Verbot von Tiktok beschlossen, das Anfang 2024 in Kraft treten soll. Gouverneur Greg Gianforte erklärte zur Begründung, er wolle die "persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen".

Für jeden Verstoß gegen das Gesetz droht eine Geldstrafe von 10.000 Dollar (knapp 9300 Euro) pro Tag. Gegen das technisch schwer umsetzbare und bei Bürgerrechtlern umstrittene Gesetz haben bereits mehrere Tiktok-Nutzer geklagt.

Tiktok und besonders sein chinesischer Mutterkonzern Bytedance stehen im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Mehrere westliche Staaten haben Angestellten im öffentlichen Dienst die Nutzung von Tiktok auf Dienstgeräten untersagt. In Indien ist Tiktok wegen Datenschutzbedenken sogar ganz gesperrt. Die chinesische Regierung bestreitet, chinesische Unternehmen zur Herausgabe von im Ausland gesammelten persönlichen Nutzerdaten zu drängen.

Mit mehr als einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit ist Tiktok besonders bei der jüngeren Generation beliebt. Die Video-App hat hinsichtlich der Nutzungszeit längst andere große Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook überholt.

F.Dodaro--PV

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.

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