Gesundheitsschaden nach Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz kein Dienstunfall

Pallade Veneta - Gesundheitsschaden nach Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz kein Dienstunfall

Gesundheitsschaden nach Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz kein Dienstunfall / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Eine Lehrerin in Rheinland-Pfalz kann Gesundheitsschäden nach einer Coronaimpfung nicht als Dienstunfall geltend machen. Das gilt auch dann nicht, wenn sie sich nach ihrer Einordnung in die Priorisierungsgruppe zwei impfen ließ, urteilte das Verwaltungsgericht Mainz laut Mitteilung vom Mittwoch. Das Impfzentrum steht demnach nicht in der Verantwortung des Dienstherrn der Lehrerin. (Az.: 4 K 573/22.MZ)

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Im Frühjahr 2021 ließ sich die Grundschullehrerin nach ihrer Einstufung in die Priorisierungruppe zwei impfen. Unmittelbar danach traten körperliche Beschwerden und Einschränkungen auf. Ende 2021 beantragte sie die Anerkennung ihres Impfschadens als Dienstunfall. Das Land lehnte ab, weil es bei der Coronaimpfung an einem dienstlichen Zusammenhang fehle.

Die Richter gaben dem Land nun Recht. Zwar sei die Lehrerin während ihrer Dienstzeit und im Besitz einer Bescheinigung für die zweite Priorisierungsgruppe geimpft worden, die Impfung sei aber nicht im Verantwortungsbereich des Landes erfolgt.

Die Bescheinigung über die Priorisierung sei keine Anordnung zur Impfung gewesen, hieß es weiter. Das dienstliche Interesse an einer schnellen Impfung habe nicht das private Interesse der Klägerin an einem Impfschutz überwogen.

S.Urciuoli--PV

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.