Frankfurter Gericht erklärt Durchsuchungen bei Oligarch Usmanow für rechtswidrig

Pallade Veneta - Frankfurter Gericht erklärt Durchsuchungen bei Oligarch Usmanow für rechtswidrig

Frankfurter Gericht erklärt Durchsuchungen bei Oligarch Usmanow für rechtswidrig / Foto: FOCKE STRANGMANN - AFP/Archiv

Der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow hat vor Gericht einen Teilerfolg erstritten. Das Landgericht in Frankfurt am Main erklärte Durchsuchungen von Wohnungen und einer Jacht für rechtswidrig, die im September im Rahmen von Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen ihn stattgefunden hatten. Wie die Rechtsanwälte Peter Gauweiler und Thomas Fischer am Freitag in München mitteilten, sah das Gericht keinen Anfangsverdacht der Geldwäsche gegen Usmanow.

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Die Anwälte beraten demnach die usbekische Botschaft. Ein Sprecher der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass das Landgericht mehrere Durchsuchungsbeschlüsse auf eine Beschwerde hin aufgehoben habe. Er nannte jedoch keine Namen. Im September 2022 waren zwei Anwesen am Tegernsee und eines im Taunus sowie in Bremen die Jacht "Dilbar" durchsucht worden.

Auch die Staatsanwaltschaft München II hatte im Rahmen von Ermittlungen gegen Usmanow Objekte durchsuchen lassen. Dabei ging es um andere Vorwürfe. Über diese Durchsuchungen entschied das Frankfurter Gericht aber nicht. Zuerst berichtete der "Spiegel" über die Gerichtsentscheidung.

O.Mucciarone--PV

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Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

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Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.