Haftstrafen nach Steuerbetrug in Millionenhöhe bei Handel mit Speiseölen

Pallade Veneta - Haftstrafen nach Steuerbetrug in Millionenhöhe bei Handel mit Speiseölen

Haftstrafen nach Steuerbetrug in Millionenhöhe bei Handel mit Speiseölen / Foto: Philippe LOPEZ - AFP/Archiv

Wegen Steuerbetrugs in Millionenhöhe beim Handel mit Speiseölen und -fetten hat das Hamburger Landgericht drei Männer zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Alle drei wurden nach Gerichtsangaben vom Montag der Steuerhinterziehung in sieben Fällen schuldig gesprochen. Sie sollen laut Anklage 7,9 Millionen Euro Umsatzsteuer hinterzogen haben.

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Gegen einen 67-Jährigen verhängte das Gericht eine siebenjährige Freiheitsstrafe, ein ebenfalls 67 Jahre sowie ein 41 Jahre alter Mann wurden zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde die Einziehung von insgesamt knapp 800.000 Euro angeordnet.

Laut Anklage handelten die drei international mit alten und frischen Speiseölen und -fetten, etwa auf Sonnenblumen- und Sojabasis. In den Jahren 2021 bis 2022 sollen sie diese über eine Hamburger Firma steuerfrei in Polen erworben, anschließend über zwischengeschaltete Scheinfirmen verkauft haben.

In Rechnungen zu den Transaktionen wiesen die Scheinfirmen nach Angaben der Staatsanwaltschaft Umsatzsteuer aus, die sie aber nicht abführten. Zugleich machten die Angeklagten mit ihrem Unternehmen diese Beträge gegenüber dem Finanzamt als Vorsteuer geltend, wodurch es zu der Steuerhinterziehung kam. Bei ihren Ermittlungen gegen die drei Männer gelang es den Behörden demnach später allerdings, Vermögenswerte über 5,8 Millionen Euro zu beschlagnahmen.

M.Jacobucci--PV

Gestohlener Davidstern-Aufnäher in Chemnitz wieder aufgetaucht

Ein aus einer Gedenkstätte für die nationalsozialistische Judenverfolgung in Chemnitz gestohlener gelber Davidstern-Aufnäher ist wieder aufgetaucht. Bei der Kriminalpolizei sei am Freitag anonym eine Geldbörse als Fundsache abgegeben worden, teilte die Polizei am Montag mit. In dieser habe sich auch der gestohlene Aufnäher befunden. Er solle kriminaltechnisch untersucht werden. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten an.

Bischof Wilmer nennt Antisemitismus "Sünde" - Kritik an AfD und Linkspartei

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Heiner Wilmer, hat nach den jüngsten Landtagswahlen mit scharfen Worten vor einem wachsenden Antisemitismus gewarnt. "Antisemitismus ist Sünde", sagte Wilmer am Montag zu Beginn der Herbstvollversammlung der Bischöfe im hessischen Fulda. Die katholische Kirche stehe an der Seite der jüdischen Bürger in Deutschland. "Antisemitismus untergräbt unsere Demokratie", warnte Wilmer.

Rehlinger würdigt Papstbesuch in deutsch-französischer Grenzregion

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat den Papstbesuch in der deutsch-französischen Grenzregion als wichtige Geste gewürdigt. "Dass Papst Leo XIV. ausgerechnet Metz gewählt hat, um über Frieden und die Zukunft Europas zu sprechen, ist von großer Symbolkraft", sagte die Bevollmächtigte für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

Türkischer Komiker Göktas wegen Beleidigung Erdogans zu Haftstrafe verurteilt

Der beliebte türkische Komiker Deniz Göktas ist wegen Beleidigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt worden - kommt jedoch vorerst auf freien Fuß. Ein Gericht in Istanbul verurteilte den 32-Jährigen am Montag zu etwas mehr als 19 Monaten Haft, ordnete jedoch seine vorläufige Freilassung bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens an, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete.