Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen

Pallade Veneta - Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen

Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Vor dem Landgericht Erfurt hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Weimarer Richter wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen begonnen. Der vorläufig suspendierte Richter am Amtsgericht Weimar ist wegen Rechtsbeugung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 60-Jährigen vor, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

Textgröße ändern:

Er ordnete im April 2021 an, dass die Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken mehr tragen müssten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben würden. Der Familienrichter begründete seine einstweilige Anordnung mit dem Kindeswohl. Die Entscheidung sorgte bundesweit für Aufsehen.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Richter willkürliches Handeln vor. Er habe sich in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.

Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hob den Beschluss schließlich auf, weil Familiengerichte für solche Entscheidungen gar nicht zuständig sind. Im Oktober 2021 stellte auch der Bundesgerichtshof anhand von mehreren anderen Fällen klar, dass Familiengerichte nicht über die Maskenpflicht an Schulen entscheiden.

Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Juristen eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren.

I.Saccomanno--PV

Angriff mit Paintballpistole: 21-Jähriger in Bayern auf einem Auge blind

Unbekannte haben im bayerischen Edelsfeld einen 21-Jährigen durch Schüsse mit einer mutmaßlichen Paintballpistole schwer an den Augen verletzt. Die Polizei in Regensburg teilte am Montag mit, der 21-Jährige sei auf einem Auge erblindet. Auch die Sehkraft des zweiten Auges sei beeinträchtigt. Die Suche nach drei mutmaßlichen Tätern im geschätzten Alter von etwa 18 bis 22 Jahren dauerte an.

Papst Leo XIV. ermahnt Europäer zu neuen Friedensanstrengungen

Zum Abschluss seines Frankreichbesuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu neuen Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

In Gebüsch an Flugplatz: 17 Katzen in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt

In einem Gebüsch an einem Flugplatz in Nordrhein-Westfalen sind 17 Katzen ausgesetzt worden. Die Tiere befanden sich in insgesamt fünf Transportboxen, wie die Polizei in Heinsberg am Montag mitteilte. Unter den Tieren waren demnach auch Jungkatzen im Alter von etwa vier Wochen. Angesichts des Zustands der Katzen ging die Polizei davon aus, dass sie bereits seit 24 Stunden dort gestanden hatten.

Papst Leo XIV. warnt vor "Lügen und Täuschungen" zwischen Staaten

Papst Leo XIV. hat zum Abschluss seines Frankreichbesuchs zu neuen Anstrengungen für den Frieden in Europa aufgerufen und "Lügen und Täuschungen" in internationalen Beziehungen angeprangert. "Heutzutage werden die zwischenmenschlichen Beziehungen und die Beziehungen zwischen den Staaten immer barbarischer", sagte der Papst am Montag im lothringischen Metz. "Das gegebene Wort wird missachtet, stattdessen rühmt man sich der Lüge und der Täuschung", sagte der Papst.