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UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

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Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

E.M.Filippelli--PV

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Nach der Tötung eines 64-Jährigen im bayerischen Waldsassen sitzt der Tatverdächtige, der sich selbst der Polizei stellte, in Untersuchungshaft. In der Wohnung des 67-Jährigen wurden mehrere Schusswaffen gefunden, wie die Polizei in Regensburg am Montag mitteilte. Der Mann hatte sich am Donnerstag gestellt. Er wird verdächtigt, das Opfer in dessen Wohnung erschossen zu haben.

Schlag gegen Internetkriminalität: 3500 von Betrügern genutzte Rufnummern abgeschaltet

Den Behörden in Baden-Württemberg ist in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ein Schlag gegen Kriminelle im Internet gelungen. Mehr als 3500 von mutmaßlichen Betrügern genutzte Telefonnummern wurden abgeschaltet, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, des Landeskriminalamt (LKA) und die Bafin am Montag mitteilten. Es bestehe der Verdacht, dass die Nummern für Anlagebetrug, den sogenannten Enkeltrick oder die Tarnung als falsche Polizeibeamte genutzt wurden.

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Weil er seine Ehefrau und seinen geistig behinderten Sohn ermordet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen 82-Jährigen erhoben. Ihm wird Mord in zwei Fällen vorgeworfen, wie die Behörde am Montag mitteilte. Demnach soll er im März seine 72 Jahre alte Ehefrau in Oberursel bei einem gewalttätigen Streit getötet haben.

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Bei einem Verkehrsunfall sind in Sachsen-Anhalt zwei Menschen ums Leben gekommen. Sie erlagen ihren Verletzungen noch vor Ort, wie der Zentrale Verkehrs- und Autobahndienst in Hohenwarsleben am Montag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am späten Sonntagnachmittag auf einer Landstraße zwischen Bernburg und Neugattersleben. Ersten Ermittlungen zufolge prallten zwei Autos frontal gegeneinander.

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