Kabinett beschließt verbesserte Altersversorgung bei der Bundespolizei

Pallade Veneta - Kabinett beschließt verbesserte Altersversorgung bei der Bundespolizei

Kabinett beschließt verbesserte Altersversorgung bei der Bundespolizei / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur besseren Altersversorgung von zehntausenden Polizistinnen und Polizisten im Dienst des Bundes beschlossen. Er sieht unter anderem vor, dass die Polizeizulage wieder Teil der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge wird, wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte. Dies werde dazu führen, dass sich die künftigen Versorgungsbezüge um bis zu 160 Euro pro Monat erhöhen.

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Von der Reglung sollen unter anderem die Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, der Polizei beim Bundestag, aber auch Feldjäger der Bundeswehr profitieren. Insgesamt geht es um etwa 56.000 Bedienstete. Einbezogen werden sollen auch jene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, die zwischen der Abschaffung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage und Inkrafttreten der Neuregelung in den Ruhestand versetzt worden sind.

"Nicht selten riskieren unsere Polizistinnen und Polizisten ihre Gesundheit und auch ihr Leben für die Sicherheit von uns allen", erklärte Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Für ihre Arbeit verdienten sie "mehr Rückhalt, Respekt und Wertschätzung". Diese Wertschätzung müsse auch "finanziell spürbar" sein.

R.Lagomarsino--PV

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Papst Leo XIV. hat die in Frankreich vor kurzem legalisierte Sterbehilfe scharf kritisiert. "Es ist unmöglich, das Herbeiführen des Todes als normal anzusehen", sagte der Papst am Sonntag bei einer Begegnung mit kranken und behinderten Menschen im Pilgerort Lourdes. "Nicht alles, was legal ist, ist auch moralisch vertretbar", fügte er hinzu. Die Medizin dürfe sich niemals zum Gehilfen eines programmierten Todes machen.

Reisebus kommt von Autobahn ab: Zwei Tote und mehrere Schwerverletzte in Bayern

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Im hessischen Obertshausen ist eine 51-Jährige bei einer mutmaßlich von ihrem Ehemann verübten Attacke tödlich verletzt worden. Einsatzkräfte nahmen den zunächst flüchtigen 57-Jährigen noch in der Nacht zu Sonntag nach einer Großfahndung im nahegelegenen Klein-Krotzenburg fest, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Offenbach mitteilten. Er leistete demnach keinen Widerstand.

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