Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Pallade Veneta - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

J.Lubrano--PV

Mai-Kundgebungen in Berlin weitgehend friedlich - Veranstalter: Gute Stimmung

Die Kundgebungen in Berlin zum 1. Mai sind nach Angaben der Polizei in diesem Jahr "überwiegend friedlich abgelaufen". Es habe allerdings "einige Festnahmen gegeben", sagte ein Sprecher am Samstagmorgen. Die Veranstalter der in der Vergangenheit häufig konfliktträchtigen sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration sprachen von einer "guten Stimmung".

Mann in Bad Ems mit Messer verletzt: Jugendliche Tatverdächtige stellt sich

Nach der Verletzung eines 41-jährigen Mannes durch einen Messerstich im rheinland-pfälzischen Bad Ems hat sich eine jugendliche Tatverdächtige selbstständig der Polizei gestellt. Wie das Polizeipräsidium Koblenz am Freitagabend mitteilte, war der Mann bei dem Vorfall am Nachmittag schwer verletzt worden, eine Gefahr für weitere Menschen habe nicht bestanden.

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In einer Höhle auf der Schwäbischen Alb ist ein Mann in Not geraten und gestorben. Der Tourengänger erlitt am Freitag während einer geführten Gruppentour tief in der Falkensteiner Höhle einen medizinischen Notfall, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Reutlingen sagte. Er verstarb rund 1300 Meter tief in der Höhle.

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Bei einem Unfall mit einem Motorflugzeug und einem Segelflieger nahe Baden-Baden ist ein Mensch ums Leben gekommen. Beide Leichtflugzeuge stürzten am Freitagmittag auf eine Wiese bei einer Kläranlage ab, wie das Polizeipräsidium Offenburg mitteilte. Der genaue Unfallhergang war zunächst noch unklar.