Oberstes Gericht in Israel tagt zu Klagen gegen umstrittenes Justizreform-Gesetz

Pallade Veneta - Oberstes Gericht in Israel tagt zu Klagen gegen umstrittenes Justizreform-Gesetz

Oberstes Gericht in Israel tagt zu Klagen gegen umstrittenes Justizreform-Gesetz / Foto: HAZEM BADER - AFP

Der Oberste Gerichtshof in Israel verhandelt am Dienstag über das erste Gesetz der rechtsreligiösen Koalition von Regierungschef Benjamin Netanjahu zur umstrittenen Justizreform. Erstmals in der Geschichte des Landes kommen bei der Anhörung in Jerusalem alle 15 Richter des Gremiums zusammen, um die gesetzliche Änderung der Angemessenheitsklausel auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Sollten die Richter die Regierungsentscheidung aufheben, droht dem Land eine historische Verfassungskrise.

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Das Parlament hatte das Gesetz zur Einschränkung der Justizbefugnisse im Juli trotz anhaltender Proteste mit knapper Mehrheit verabschiedet. Die Kläger argumentieren, dass es die Pfeiler der israelischen Demokratie derart schwäche, dass der demokratische Charakter des Landes untergraben werden könnte. Wegen der Justizreform gibt es seit mehr als einem halben Jahr regelmäßig Massenproteste. Zuletzt hatten am Wochenende wieder zehntausende Menschen gegen das Vorhaben demonstriert.

A.Tucciarone--PV

Schwerer Herbststurm wütet über Nordosten der USA - mindestens ein Todesopfer

Ein schwerer Herbststurm wütet über dem Nordosten der USA und hat mindestens ein Todesopfer gefordert. Wie US-Medien berichteten, wurde im New Yorker Stadtteil Brooklyn ein 56-jähriger Mann von einem umstürzenden Baum getroffen und getötet. Hunderte Flüge wurden gestrichen, Zehntausende Menschen waren ohne Strom. Die Behörden warnten vor starkem Wind, Überschwemmungen und Straßensperrungen durch heftige Regenfälle.

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 800.000 Menschen

Bei einer Freiluftmesse im Herzen von Paris haben am Samstag hunderttausende Menschen an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. Nach Schätzungen des Vatikans versammelten sich etwa 800.000 Menschen zu der Messe im Zentrum der französischen Hauptstadt. Zuvor war der Papst im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren, wo er von zahlreichen Gläubigen bejubelt wurde.

Toter in Grundstückseinfahrt in Bayern entdeckt - Kriminalpolizei ermittelt

Im bayerischen Seefeld ist ein 66-Jähriger tot in seiner Grundstückseinfahrt entdeckt worden - nun ermittelt die Kriminalpolizei. Wie am Samstag die Polizei in Ingolstadt mitteilte, wurde der Tote am Freitagmorgen kurz vor sieben Uhr gemeldet. Er befand sich demnach in der Einfahrt neben seinem Auto. Den ersten Erkenntnissen zufolge bestehen "konkrete Anhaltspunkte für eine Fremdeinwirkung".

Sechs Tote bei Wohnhaus-Explosion in Athen - Vier US-Touristen unter den Opfern

Bei der Explosion eines Wohnhauses im Zentrum von Athen sind mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter vier Touristen aus den USA. Bei den beiden weiteren Opfern handele es sich um einen Briten und seine griechische Ehefrau, berichtete am Samstag das griechische Staatsfernsehen. Die Explosion hatte sich am Freitagmorgen im Stadtteil Plaka direkt unterhalb der berühmten Akropolis ereignet, sie wurde offenbar durch ein Gasleck ausgelöst.