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Kreml weist IGH-Entscheidung zum Ukraine-Krieg zurück

BOULEVARD 17.03.2022

Kreml weist IGH-Entscheidung zum Ukraine-Krieg zurück

Russland hat die Entscheidung des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zurückgewiesen, mit der Russland zum "sofortigen" Ende seines Angriffs auf die Ukraine aufgefordert wurde. Für die russische Seite komme es nicht in Frage, diese Anordnung zu berücksichtigen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Der IGH mit Sitz in den Niederlanden ist das höchste UN-Gericht und damit das zentrale Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen.

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Die Urteile des Gerichts sind bindend. Allerdings stehen dem IGH keine Instrumente zur Verfügung, um eine Umsetzung seiner Urteile durchzusetzen. Beide Konfliktparteien müssten einer Umsetzung der Entscheidung zustimmen, sagte Peskow. Darüber bestehe aber keine Einigkeit.

"Die Russische Föderation muss sofort die Militäroperationen einstellen, die sie am 24. Februar auf dem Staatsgebiet der Ukraine begonnen hat", sagte die Vorsitzende Richterin Joan Donoghue bei einer Anhörung vor dem IGH am Mittwoch. Kiew begrüßte "einen vollständigen Sieg der Justiz und einen vollständigen Sieg der Ukraine". Der ukrainische Vertreter Anton Korynewytsch sagte nach der Anhörung, Russland müsse nun im Sinne der Gerichtsentscheidung "handeln" und seine Truppen abziehen.

Bei den Verhandlungen des IGH am 7. und 8. März war Russland nicht vertreten. In einer schriftlichen Stellungnahme bestritt die Regierung in Moskau die Zuständigkeit des Gerichts in diesem Fall.

E.M.Filippelli--PV

Nach Amoklauf des Sohnes in den USA: Vater muss 15 Jahre in Haft

Fast zwei Jahre nach dem tödlichen Schusswaffenangriff eines Jugendlichen auf eine Schule in den USA ist dessen Vater am Donnerstag zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Colin Gray hatte seinem Sohn Colt das Gewehr geschenkt, mit dem dieser im Bundesstaat Georgia vier Menschen ermordete. Der Richter blieb mit der Strafe laut örtlichen Medien deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft nach 80 Jahren Gefängnis zurück.

Getötete 29-Jährige in Trier: Mann und Frau unter Mordverdacht festgenommen

Eineinhalb Wochen dem Fund einer getöteten 29-Jährigen in ihrer Wohnung in Trier haben die Ermittler zwei Tatverdächtige im Saarland festgenommen. Der 35-jährige Mann und die 25-jährige Frau stehen im Verdacht, die Studentin getötet zu haben, um sich zu bereichern, wie die Staatsanwaltschaft Trier am Donnerstag mitteilte. Gegen sie wurden Haftbefehle wegen Mordes erlassen.

Millionenschaden bei Brand in historischem Schloss in Sachsen-Anhalt

Ein Brand in einem historischen Schloss in Sachsen-Anhalt hat für einen Großeinsatz der Feuerwehr gesorgt und einen Millionenschaden verursacht. Das Jahrhunderte alte Gebäude in Wallhausen im Landkreis Mansfeld-Südharz geriet in der Nacht zum Donnerstag in Brand, wie ein Feuerwehrsprecher vor Ort sagte. Laut Polizei wurde das Gebäude durch den Brand erheblich beschädigt, der Schaden dürfte ersten Schätzungen zufolge im Millionenbereich liegen.

George und Amal Clooney fliehen wegen Waldbrand aus Luxus-Anwesen in Südfrankreich

Der Hollywood-Schauspieler George Clooney und seine Ehefrau Amal sind wegen eines sich schnell ausbreitenden Waldbrands aus ihrem Anwesen in Südfrankreich geflohen. "Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir keine Ahnung, ob unser wunderschönes Zuhause diesen schrecklichen Moment überstehen wird", schrieben sie in einem Brief an den Bürgermeister der Stadt Brignoles, aus dem das Magazin "People" zitierte. Sie hofften, alle ihre Nachbarn seien in Sicherheit, betonte das Paar.

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