Gutachten: Aus Dänemark in Drittstaaten exportierter Käse darf nicht Feta heißen

Pallade Veneta - Gutachten: Aus Dänemark in Drittstaaten exportierter Käse darf nicht Feta heißen

Nach Auffassung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen dänische Firmen Käse, den sie an Länder außerhalb der EU liefern, nicht "Feta" nennen. Diese Ursprungsbezeichnung sei auch beim Export in Drittstaaten geschützt, argumentierte Generalanwältin Tamara Ćapeta in ihrem am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Feta ist seit fast 20 Jahren eine geschützte Ursprungsbezeichnung für bestimmten Käse aus einigen Regionen Griechenlands. (Az. C-159/20)

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Dänemark ist der Ansicht, dass die entsprechende Verordnung nur innerhalb der EU gilt. Das sieht die Kommission jedoch anders, die das Land vor dem EuGH verklagte. Die Richterinnen und Richter des Gerichtshofs müssen sich bei ihrem Urteil nicht an das Gutachten der Generalanwältin halten, sie orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde noch nicht bekannt gegeben.

L.Barone--PV

Berauschter 17-Jähriger kracht in Brandenburg auf Flucht mit Auto gegen Baum

Ein unter Drogen stehender und betrunkener 17-Jähriger ist in Brandenburg mit einem Auto vor der Polizei geflohen und gegen einen Baum gefahren. Der Jugendliche flüchtete vor einer Kontrolle, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Montag mitteilte. Demnach wollten Beamte das Auto am frühen Sonntagmorgen in Woltersdorf kontrollieren. Der Fahrer hielt jedoch nicht an, sondern gab Gas.

Ehefrau erwürgt: 55-Jähriger aus Bayern kommt in Psychiatrie

Weil er seine Frau in der gemeinsamen Wohnung erwürgte, hat das Landgericht Memmingen gegen einen Mann aus dem bayerischen eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verhängt. Es ordnete am Montag nach Angaben eines Sprechers die Unterbringung des 55-Jährigen in der Psychiatrie an. Der Mann hatte die Tat vom März gestanden.

Tödlicher Unfall bei Orban-Eskorte: Bewährungsstrafe für Autofahrerin

Im Prozess um einen tödlichen Verkehrsunfall bei einer Polizeieskorte für den ungarischen Regierungschef Viktor Orban in Stuttgart ist die Angeklagte zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht setzte die Bewährungszeit bei der Urteilsverkündung am Montag auf zwei Jahre fest, wie ein Sprecher mitteilte. Verurteilt wurde die Frau wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung.

Weitere Anklage in Fall von riesiger Kinderpornoplattform in Bayern

Im deutschlandweiten Komplex um eine riesige Plattform für Kinderpornografie im Darknet haben Ermittler in Bayern eine weitere Anklage erhoben. Einem 36-Jährigen werden das bandenmäßige öffentliche Zugänglichmachen von Kinderpornos in fünf Fällen und Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg am Montag mitteilte. Er soll zwischen 2022 und August 2023 Nutzer der Plattform namens Alice in Wonderland gewesen sein.