Pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt nun doch verboten

Pallade Veneta - Pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt nun doch verboten

Pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt nun doch verboten / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP

Die für Samstagnachmittag in Frankfurt am Main geplante pro-palästinensische Demonstration bleibt verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte die ursprüngliche Verbotsverfügung durch die Stadt Frankfurt, wie er selbst sowie die Polizei mitteilten. Die Vorkommnisse bei ähnlichen Versammlungen begründeten die Gefahr, dass die "öffentliche Sicherheit bei Durchführung der heutigen Versammlung unmittelbar gefährdet" sei, führte der Verwaltungsgerichtshof aus.

Textgröße ändern:

Das Verwaltungsgericht in Frankfurt hatte das Verbot der Stadt am Freitag gekippt und die Untersagung der auf dem Opernplatz geplanten Kundgebung "Ein freies Palästina" für "offensichtlich rechtswidrig" erklärt. "Verdachtsmomente" zum Verlauf der Demo reichten nicht aus.

Dieser Beschluss des Verwaltungsgerichts war allerdings noch nicht rechtskräftig, da die endgültige gerichtliche Entscheidung fehlte. Diese lieferte nun der Verwaltungsgerichtshof. Die Polizei schrieb im Internetdienst X (vormals Twitter), sie werde zur "Durchsetzung der Verbotsverfügung" mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen im Einsatz sein.

Die Stadt Frankfurt hatte die Versammlung ursprünglich mit Verweis auf vorherige pro-palästinensische Kundgebungen verboten, bei denen die Angriffe der radikalislamischen Hamas auf Israel bejubelt worden waren. Demnach waren Straftaten wie Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und die öffentliche Aufforderung zu Straftaten zu befürchten. Auch israelfeindliche und antisemitische Äußerungen seien zu befürchten, argumentierte die Stadt. Dieser Auffassung schloss sich der Verwaltungsgerichtshof nun an.

Z.Ottaviano--PV

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 800.000 Menschen

Bei einer Freiluftmesse im Herzen von Paris haben am Samstag hunderttausende Menschen an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. Nach Schätzungen des Vatikans versammelten sich etwa 800.000 Menschen zu der Messe im Zentrum der französischen Hauptstadt. Zuvor war der Papst im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren, wo er von zahlreichen Gläubigen bejubelt wurde.

Toter in Grundstückseinfahrt in Bayern entdeckt - Kriminalpolizei ermittelt

Im bayerischen Seefeld ist ein 66-Jähriger tot in seiner Grundstückseinfahrt entdeckt worden - nun ermittelt die Kriminalpolizei. Wie am Samstag die Polizei in Ingolstadt mitteilte, wurde der Tote am Freitagmorgen kurz vor sieben Uhr gemeldet. Er befand sich demnach in der Einfahrt neben seinem Auto. Den ersten Erkenntnissen zufolge bestehen "konkrete Anhaltspunkte für eine Fremdeinwirkung".

Sechs Tote bei Wohnhaus-Explosion in Athen - Vier US-Touristen unter den Opfern

Bei der Explosion eines Wohnhauses im Zentrum von Athen sind mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter vier Touristen aus den USA. Bei den beiden weiteren Opfern handele es sich um einen Briten und seine griechische Ehefrau, berichtete am Samstag das griechische Staatsfernsehen. Die Explosion hatte sich am Freitagmorgen im Stadtteil Plaka direkt unterhalb der berühmten Akropolis ereignet, sie wurde offenbar durch ein Gasleck ausgelöst.

Nach Explosion in Athen Leichen von zwei US-Touristen aus Trümmern geborgen

Nach der Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Helfer die Leichen eines Touristenpaars aus den USA aus den Trümmern geborgen. Die US-Bürger hätten eine Wohnung im ersten Stock des Gebäudes gemietet gehabt, berichteten die griechischen Rettungskräfte am Samstag. Die Behörden wollten sich zunächst nicht zur Identität der Todesopfer äußern. Ersten Erkenntnissen zufolge war die Explosion durch ein Gasleck verursacht worden.