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Hafturteil nach Unfalltod von Polizist bei Festnahme in Hamburg rechtskräftig

BOULEVARD 24.03.2022

Hafturteil nach Unfalltod von Polizist bei Festnahme in Hamburg rechtskräftig

Knapp ein Jahr nach der Verurteilung eines damals 30-Jährigen nach dem Unfalltod eines Polizisten bei einer Festnahmeaktion in Hamburg ist das Urteil rechtskräftig. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Sitz in Leipzig verwarf die Revision des Angeklagten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Hamburg hatte den Mann unter anderem wegen Körperverletzung mit Todesfolge im April 2021 zu sechs Jahren Haft verurteilt. (Az. 5 StR 375/21)

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Er hatte sich demnach im Februar 2020 mit vermeintlichen Autokäufern getroffen, die in Wirklichkeit Polizeibeamte waren. Als einer von ihnen "Polizei" rief und zu ihm ins Auto stieg, gab der Angeklagte Gas und fuhr eine enge Wende, um den Polizisten aus dem Auto zu schleudern. Auf der anderen Straßenseite krachte er in den Wagen des zweiten Beamten. Dieser wurde so schwer verletzt, dass er wenig später starb.

Der Angeklagte habe unbedingt seine Festnahme verhindern wollen und dabei in Kauf genommen, andere Verkehrsteilnehmer zu verletzen, hieß es in der Urteilsbegründung. Das Landgericht sprach ihn auch des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, der Sachbeschädigung und des vorsätzlichen Fahrens ohne Führerschein schuldig und verhängte neben der Haftstrafe eine Fahrerlaubnissperre von zwei Jahren. Der BGH fand keine Rechtsfehler in dem Urteil, weswegen es nun rechtskräftig wird.

F.Abruzzese--PV

Neue Waldbrände in Griechenland ausgebrochen - neues Feuer im Westen der Türkei

In Griechenland sind am Freitag neue Waldbrände ausgebrochen und von Wind angefacht worden. Die Feuerwehr gab an, im Verlauf von 24 Stunden hätten sich 51 neue Feuer gebildet. Ein Sprecher sagte, starke Böen hinderten Löschflugzeuge daran, Wasser aufzunehmen. In vielen Teilen des Landes herrschte laut Zivilschutz ein "sehr hohes" Waldbrandrisiko.

Prozess gegen 21 Serben wegen Massaker im Jahr 1999 im Kosovo eröffnet

Mehr als 27 Jahre nach dem Massaker von Recak im Kosovo hat am Freitag in der kosovarischen Hauptstadt Pristina ein Prozess gegen 21 frühere serbische Amtsträger begonnen. Den Angeklagten werden unter anderem Mord, Folter, unmenschliche Behandlung und Vertreibung von Zivilisten nach Albanien vorgeworfen, keiner von ihnen erschien jedoch vor Gericht. Das Massaker von Recak im Januar 1999 hatte entscheidenden Einfluss auf den Verlauf des Kosovo-Kriegs.

Vier Tote nach Lawine in Pakistan geborgen - Auch bekannter Bergsteiger Purja vermisst

Nach einem Lawinenabgang im Norden Pakistans, bei dem mutmaßlich auch der bekannte nepalesisch-britische Bergsteiger Nirmal Purja verschüttet wurde, hat die Polizei vier Tote geborgen. "Vorläufigen Berichten zufolge wurden bislang vier Leichen geborgen", teilte der Polizeisprecher der Region Gilgit-Baltistan am Freitag auf Facebook mit. Der Zustand der weiteren Teilnehmer der zehnköpfigen Gruppe müsse erst noch überprüft werden, hieß es demnach weiter.

Gema gewinnt vor Gericht gegen KI-Musikgenerator Suno

Die Verwertungsgesellschaft Gema hat einen Rechtsstreit gegen den KI-betriebenen Musikgenerator Suno gewonnen. Das Gericht habe "den Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz der Gema" gegen Suno "überwiegend stattgegeben", erklärte das Landgericht München I am Freitag. In dem Streit ging es konkret um sechs Songs, zu denen etwa die Musikstücke "Atemlos durch die Nacht", "Daddy Cool" und "Big in Japan" gehören. (Az. 42 O 763/25).

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