AfD gegen Verfassungsschutz: Mündliche Verhandlung in Münster im Februar 2024

Pallade Veneta - AfD gegen Verfassungsschutz: Mündliche Verhandlung in Münster im Februar 2024

AfD gegen Verfassungsschutz: Mündliche Verhandlung in Münster im Februar 2024 / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

In der Reihe von juristischen Auseinandersetzungen der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster eine mündliche Verhandlung im kommenden Jahr angekündigt. Die Verhandlung wurde für den 27. und den 28. Februar angesetzt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Eine Entscheidung in den drei anhängigen Berufungsverfahren könnte nach der letzten Sitzung verkündet werden.

Textgröße ändern:

Hintergrund der Klagen der AfD ist die Einstufung der Partei als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus, womit das Bundesamt die gesamte Partei beobachten darf. In den weiteren Verfahren geht es um die Einstufung der Jugendorganisation Junge Alternative und des sogenannten Flügels, der sich inzwischen formal auflöste, als Verdachtsfall - im Fall des Flügels auch um die Einstufung als gesichert extremistische Bestrebung.

Die AfD ging gerichtlich gegen die Einstufung als Verdachtsfall vor, scheiterte jedoch im März 2022 vor dem Kölner Verwaltungsgericht. Ende September entschied das Oberverwaltungsgericht in Münster zu einem Eilantrag der Partei ebenfalls, dass diese bis zu einer Entscheidung nach der mündlichen Verhandlung weiter als Verdachtsfall geführt werden darf.

H.Ercolani--PV

Nach Explosion in Athen Leichen von zwei US-Touristen aus Trümmern geborgen

Nach der Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Helfer die Leichen eines Touristenpaars aus den USA aus den Trümmern geborgen. Die US-Bürger hätten eine Wohnung im ersten Stock des Gebäudes gemietet gehabt, berichteten die griechischen Rettungskräfte am Samstag. Die Behörden wollten sich zunächst nicht zur Identität der Todesopfer äußern. Ersten Erkenntnissen zufolge war die Explosion durch ein Gasleck verursacht worden.

Hunderttausende strömen in Paris zur Freiluft-Messe mit Papst Leo XIV.

Hunderttausende Menschen sind am Samstag in Paris zu einer Freiluft-Messe mit Papst Leo XIV. geströmt. Schon mehrere Stunden vor Beginn der Veranstaltung versammelten sich unzählige Menschen in der französischen Hauptstadt auf den Champs-Elysées. Leo XIV. will am Nachmittag im Papamobil die berühmte Prachtstraße hinunterfahren - und dann auf dem Place de la Concorde eine Messe feiern. Erwartet werden insgesamt rund 600.000 Menschen.

Explosion in Haus nahe Akropolis in Athen: Ein Todesopfer aus Trümmern geborgen

Nach einer Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Rettungskräfte eine Leiche aus dem Trümmern geborgen. Bei dem Todesopfer handelt es sich vermutlich um eine Touristin aus den USA, die gemeinsam mit ihrem Ehemann und einem weiteren Paar eine Ferienwohnung in dem Gebäude gemietet hatte, wie die griechische Nachrichtenagentur ANA am Samstag berichtete.

Pallade Veneta - AfD gegen Verfassungsschutz: Mündliche Verhandlung in Münster im Februar 2024