Pallade Veneta - Bundesverfassungsgericht verhandelt über Arbeitsvergütung von Häftlingen

Wetter - Venezia 29°C

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Arbeitsvergütung von Häftlingen

BOULEVARD 25.03.2022

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Arbeitsvergütung von Häftlingen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 27. und 28. April in Karlsruhe über die Vergütung der Arbeit von Gefangenen im Strafvollzug. Es gehe um die Verfassungsbeschwerden von drei Häftlingen aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, teilte das Gericht am Freitag mit. Sie seien in gefängniseigenen Betrieben oder Unternehmerbetrieben zur Arbeit eingesetzt worden und fänden die gesetzlich festgelegte Vergütung zu niedrig. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)

Textgröße ändern:

Das Gericht muss entscheiden, ob die Höhe der Vergütung verfassungsgemäß ist. Viele Häftlingen arbeiten beispielsweise in Werkstätten der Justizvollzugsanstalten oder in der dortigen Produktion für externe Unternehmen, meist für wenig Geld. Sie bekommen außerdem Freistellungstage.

In der mündlichen Verhandlung Ende April sollen vor allem die Resozialisierungskonzepte der drei Länder erörtert werden, teilte das Gericht weiter mit. Außerdem solle es um die Bedeutung des Faktors Arbeit für die Resozialisierung gehen.

Verhandelt wird statt im Gerichtsgebäude selbst im Karlsruher Kongresszentrum. Schon im Oktober war eine mündliche Verhandlung des Zweiten Senats wegen der Pandemie in die Messehallen verlegt worden, wo mehr Platz ist als im Gericht.

D.Bruno--PV

Mann in Sächsischer Schweiz bei Unwetter von Baum erschlagen

Im Nationalpark Sächsische Schweiz ist am Freitagabend ein 28-jähriger Mann bei einem Unwetter von einem Baum erschlagen worden. Wie ein Sprecher der Polizeidirektion Dresden am Samstag auf Anfrage mitteilte, wurden 13 weitere Menschen verletzt. Zu dieser Zeit gab es in dem Gebiet ein schweres Gewitter.

Neue Waldbrände in Griechenland ausgebrochen - neues Feuer im Westen der Türkei

In Griechenland sind am Freitag neue Waldbrände ausgebrochen und von Wind angefacht worden. Die Feuerwehr gab an, im Verlauf von 24 Stunden hätten sich 51 neue Feuer gebildet. Ein Sprecher sagte, starke Böen hinderten Löschflugzeuge daran, Wasser aufzunehmen. In vielen Teilen des Landes herrschte laut Zivilschutz ein "sehr hohes" Waldbrandrisiko.

Prozess gegen 21 Serben wegen Massaker im Jahr 1999 im Kosovo eröffnet

Mehr als 27 Jahre nach dem Massaker von Recak im Kosovo hat am Freitag in der kosovarischen Hauptstadt Pristina ein Prozess gegen 21 frühere serbische Amtsträger begonnen. Den Angeklagten werden unter anderem Mord, Folter, unmenschliche Behandlung und Vertreibung von Zivilisten nach Albanien vorgeworfen, keiner von ihnen erschien jedoch vor Gericht. Das Massaker von Recak im Januar 1999 hatte entscheidenden Einfluss auf den Verlauf des Kosovo-Kriegs.

Vier Tote nach Lawine in Pakistan geborgen - Auch bekannter Bergsteiger Purja vermisst

Nach einem Lawinenabgang im Norden Pakistans, bei dem mutmaßlich auch der bekannte nepalesisch-britische Bergsteiger Nirmal Purja verschüttet wurde, hat die Polizei vier Tote geborgen. "Vorläufigen Berichten zufolge wurden bislang vier Leichen geborgen", teilte der Polizeisprecher der Region Gilgit-Baltistan am Freitag auf Facebook mit. Der Zustand der weiteren Teilnehmer der zehnköpfigen Gruppe müsse erst noch überprüft werden, hieß es demnach weiter.

Textgröße ändern: