Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz erlässt Haftbefehl gegen Assad

Pallade Veneta - Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz erlässt Haftbefehl gegen Assad

Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz erlässt Haftbefehl gegen Assad / Foto: LOUAI BESHARA - AFP/Archiv

Wegen seiner mutmaßlichen Mitverantwortung für einen Giftgasangriff in Syrien 2013 hat die französische Justiz einen internationalen Haftbefehl gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen. "Dies ist ein Sieg für die Opfer", sagte Masen Darwisch, einer der Kläger, am Mittwoch. "Eine unabhängige Justiz erkennt damit an, dass der Angriff mit Chemiewaffen nicht ohne Wissen des syrischen Präsidenten geschehen konnte", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Textgröße ändern:

Drei weitere internationale Haftbefehle wegen Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen seien gegen Assads Bruder Maher, den Chef einer syrischen Eliteeinheit, sowie zwei syrische Generäle erlassen worden, bestätigten Justizkreise in Paris.

Bei einem verheerenden Sarin-Angriff 2013 in der Region Ghuta waren etwa 1400 Menschen getötet worden. Französische Untersuchungsrichter ermitteln seit 2021 zu den Umständen des Angriffs. Mehrere Opfer-Organisationen hatten Klage gegen die syrische Führung eingereicht. Nach eigenen Angaben legten sie zahlreiche Zeugenaussagen sowie Fotos und Videos vor.

"Wir hoffen, dass die Haftbefehle eine klare Botschaft an die Überlebenden schicken, (...) dass die Welt sie nicht vergessen hat", betonte die Organisation Civil Rights Defenders.

Im Juni hatten Kanada und die Niederlande vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren wegen Foltervorwürfen gegen die Staatsführung Syriens angestrengt. Die beiden Länder beschuldigen Damaskus, die UN-Konventionen gegen Folter sowie gegen den Einsatz chemischer Waffen verletzt zu haben.

Im kommenden Jahr sollen in Frankreich drei hochrangige Vertreter der syrischen Führung wegen mutmaßlicher Folter und des Todes zweier französisch-syrischer Staatsbürger vor Gericht gestellt werden. Bei den Opfern handelt es sich um einen Angestellten der französischen Schule in Damaskus und dessen Sohn. Die Anklage lautet auf Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

E.Magrini--PV

Explosion in Haus nahe Akropolis in Athen: Ein Todesopfer aus Trümmern geborgen

Nach einer Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Rettungskräfte eine Leiche aus dem Trümmern geborgen. Bei dem Todesopfer handelt es sich vermutlich um eine Touristin aus den USA, die gemeinsam mit ihrem Ehemann und einem weiteren Paar eine Ferienwohnung in dem Gebäude gemietet hatte, wie die griechische Nachrichtenagentur ANA am Samstag berichtete.

Papst Leo XIV. ruft zu würdevollem Umgang mit Migranten auf

Papst Leo XIV. hat am zweiten Tag seiner Frankreichreise zu einem würdevollen Umgang mit Migranten aufgerufen. Die Menschen sollten "jene sehen, die unsichtbar sind, und jene befreien, die durch die wirtschaftliche Lage in die Sklaverei gedrängt werden", sagte der Papst bei seinem Besuch einer Einrichtung für Migranten in Paris. Die Geschichte der Kirche und der Menschheit sei nicht von denen geschrieben, die den Eindruck erwecken, zu siegen, indem sie sich durchsetzen, sondern von denen, die sich um Frieden bemühen, Vertrauen schaffen und das Leben fördern, sagte der Papst im Haus Bakhita, das die Diözese Paris eingerichtet hat.

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Pallade Veneta - Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz erlässt Haftbefehl gegen Assad