Verfahren nicht eingehalten: Conterganstiftung muss Einzelfall neu prüfen

Pallade Veneta - Verfahren nicht eingehalten: Conterganstiftung muss Einzelfall neu prüfen

Verfahren nicht eingehalten: Conterganstiftung muss Einzelfall neu prüfen / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Die Conterganstiftung muss den Fall eines Manns neu prüfen, der im Jahr 2011 Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz beantragte. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster am Donnerstag, weil die Stiftung sich nicht an das gesetzlich festgelegte Verfahren gehalten hatte. Demnach beurteilt eine medizinische Kommission mögliche Schadensfälle.

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Im Fall des 1961 geborenen Klägers stützte sich die Stiftung aber auf die Einschätzung einzelner Mitglieder der Kommission. Diese erklärten, dass die Beeinträchtigungen des Klägers nicht typisch für Conterganschäden seien. Der Mann hatte angegeben, dass seine Mutter in der Schwangerschaft Contergan eingenommen habe.

Das Schlaf- und Beruhigungsmittel Contergan war in Deutschland von 1957 bis 1961 rezeptfrei vertrieben worden. Sein Wirkstoff Thalidomid führte bei insgesamt bis zu zwölftausend Kindern, davon allein rund 5000 in Deutschland, zu dauerhaften Schädigungen wie schwerwiegenden Fehlbildungen an den Gliedmaßen. Betroffene bekommen von der Conterganstiftung eine einmalige Entschädigung und eine Rente.

U.Paccione--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.