Urteil im Prozess um Morde von Todesschwadron in Gambia erwartet

Wetter - Venezia 13°C

Urteil im Prozess um Morde von Todesschwadron in Gambia erwartet

BOULEVARD 29.11.2023

Urteil im Prozess um Morde von Todesschwadron in Gambia erwartet / Foto: Ronny Hartmann - POOL/AFP/Archiv

Im Prozess um Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen einen mutmaßlichen ehemaligen Angehörigen einer Todesschwadron in Gambia soll nach mehr als eineinhalb Jahren das Urteil verkündet werden. Das Oberlandesgericht in Celle tagt am Donnerstag in dem Fall des Beschuldigten Bai L., der als Fahrer zwischen 2003 und 2006 an drei Mordanschlägen beteiligt gewesen sein soll. Die Urteilsverkündung wird für den Vormittag erwartet.

Textgröße ändern:

In dem Strafverfahren muss sich das mutmaßliche ehemalige Mitglied einer für illegale Tötungen eingesetzten Einheit des gambischen Militärs verantworten. Bei einem ihrer Mordnschläge im Jahr 2004 starb ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP, der gambische Journalist Deyda Hydara.

Es wird erwartet, dass der Sohn Hydaras bei der Urteilsverkündung anwesend sein wird. Hydara war damals in seinem Auto am Rand der gambischen Hauptstadt Banjul erschossen worden. Der Angeklagte L. soll geholfen haben, Hydaras zum Anhalten zu bringen, und nach der Tat die Schützen in seinem Auto weggefahren haben.

Das westafrikanische Gambia wurde bis 2017 von Machthaber Yahya Jammeh regiert, in dessen 22-jähriger Herrschaftszeit kam es zu schwersten Menschenrechtsverletzungen. Laut Bundesanwaltschaft unterhielt Jammeh auch die als "Patrol Team" oder "Junglers" bezeichnete Todesschwadron, die sich aus Militärangehörigen zusammensetzte und zu der auch L. gehört haben soll.

Die Bundesstaatsanwaltschaft hatte Mitte November eine lebenslange Haftstrafe für den Angeklagten gefordert. Am Freitag plädierte die Verteidigung auf Freispruch für L.. Er streitet eine Beteiligung an den Taten ab.

Der Beschuldigte kam 2012 als Flüchtling nach Deutschland und wurde im März 2021 in Hannover festgenommen. Nach Gerichtsangaben handelt es sich bei dem Celler Verfahren um den weltweit ersten Prozess gegen mutmaßliche frühere Mitglieder von ehemaligen Sondereinheiten gambischer Streitkräfte, der im Ausland verhandelt wird.

Grundlage ist das sogenannte Weltrechtsprinzip. Bestimmte Straftaten, darunter Verbrechen gegen die Menschlichkeit, werden in Deutschland auf dessen Basis auch dann verfolgt, wenn weder Deutsche beteiligt waren noch sonstige Verbindungen zur Bundesrepublik bestanden.

C.Conti--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Urteil im Prozess um Morde von Todesschwadron in Gambia erwartet