Abschluss der Ermittlungen zur Flut an Ahr verschiebt sich auf frühestens Januar

Pallade Veneta - Abschluss der Ermittlungen zur Flut an Ahr verschiebt sich auf frühestens Januar

Abschluss der Ermittlungen zur Flut an Ahr verschiebt sich auf frühestens Januar / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Der Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz zur Flutkatastrophe entlang der Ahr vor über zwei Jahren verschiebt sich auf frühestens Januar. Ein Vertreter der Nebenklage kündigte eine Stellungnahme zum Gutachten zur Einsatzführung an, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Dafür gelte eine Frist bis zum 15. Dezember. Die Stellungnahme werde in die Bewertung miteinbezogen.

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Zudem wurde der mit dem Gutachten betraute Sachverständige am Montag vom Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zu seinem Gutachten befragt. Auch diese Aussage werde in die Gesamtbewertung einfließen. Ursprünglich war vorgesehen gewesen, die Ermittlungen bis Ende des Jahres abzuschließen.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hatte im August 2021 Ermittlungen gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), und ein weiteres Mitglied des Krisenstabs eingeleitet. Als Grund wurde der Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen genannt. Bei den Ermittlungen geht es um die Frage, ob durch ein anderes Handeln die Folgen zumindest teilweise hätten vermieden werden können.

Dem von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebene Gutachten zufolge war der Landkreis Ahrweiler auf die Flutkatastrophe nicht ausreichend vorbereitet. Er habe kein ausreichend entwickeltes Einsatzführungssystem vorgehalten. Dadurch sei die technische Einsatzleitung zum Zeitpunkt der Flut organisatorisch nicht ausgereift gewesen.

Starke Regenfälle hatten Mitte Juli 2021 katastrophale Überschwemmungen an Flüssen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Viele Gemeinden, insbesondere im Ahrtal, wurden verwüstet. Mehr als 180 Menschen starben, hunderte wurden verletzt. Allein im Ahrtal kamen bei dem Hochwasser 135 Menschen ums Leben.

A.Tucciarone--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

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Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

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