Venezuela hält trotz Warnung des Internationalen Gerichtshofs an Referendum fest

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Venezuela hält trotz Warnung des Internationalen Gerichtshofs an Referendum fest

BOULEVARD 02.12.2023

Venezuela hält trotz Warnung des Internationalen Gerichtshofs an Referendum fest / Foto: Federico PARRA - AFP/Archiv

Trotz einer Warnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag will Venezuela am Sonntag wie geplant ein umstrittenes Referendum zu seiner Grenze zum ölreichen Nachbarland Guyana abhalten. "Nichts im internationalen Recht erlaubt es dem Gericht, sich in Venezuelas innere Angelegenheiten einzumischen oder vorzugeben, einen souveränen Akt zu verbieten oder abzuändern", erklärte Venezuelas Vize-Präsidentin Delcy Rodriguez am Freitag (Ortszeit) in Caracas. Die Vorbereitungen für die Volksabstimmung würden wie geplant fortgesetzt.

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Guyana hatte das Referendum als eine "existenzielle" Bedrohung für das Land bezeichnet und den IGH aufgerufen, die Abstimmung zu stoppen. Ohne das für Sonntag vorgesehene Referendum ausdrücklich zu erwähnen, forderte das Haager Tribunal Venezuela am Freitag auf, nichts zu unternehmen, was die derzeitige Situation mit dem Nachbarland Guyana gefährde. In dem vorliegenden Fall bestehe "die ernsthafte Gefahr, dass Venezuela die Kontrolle und Verwaltung über das strittige Gebiet erlangt und ausübt".

Die an beide Länder angrenzende Regionalmacht Brasilien äußerte "Besorgnis" über den Streit zwischen Venezuela und Guyana. Brasilien habe daher seine Militärpräsenz "intensiviert", erklärte das Verteidigungsministerium in Brasília.

Mit dem Referendum in Venezuela soll eine Entscheidung eines Schiedsgerichts aus dem Jahr 1899 gekippt werden, welche die Grenze zu Guyana - einer einstigen britischen und niederländischen Kolonie - festgelegt hatte. Seit Jahrzehnten erhebt Venezuela Anspruch auf die Region Essequibo, die von Guyana verwaltet wird und mehr als zwei Drittel seines Territoriums ausmacht.

Die Begehrlichkeiten nahmen zu, nachdem der Ölkonzern ExxonMobil 2015 in dem Gebiet ein Ölvorkommen entdeckt hatte. Im Oktober dieses Jahres wurde in der Region ein weiterer bedeutender Ölfund gemacht der die Reserven Guyanas auf mindestens zehn Milliarden Barrel - und damit auf mehr als die des ölreichen Kuwait oder der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) - vergrößert.

Das winzige Guyana mit seinen gerade einmal 800.000 Einwohnern verfügt damit über die größten Pro-Kopf-Ölreserven der Welt, während das Nachbarland Venezuela über die größten nachgewiesenen Öl-Reserven insgesamt verfügt. Dennoch leidet das sozialistisch geführte Land unter einer anhaltenden Wirtschaftskrise.

C.Conti--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

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Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

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