Haftbefehl gegen Syrer wegen IS-Mitgliedschaft in Bayern erlassen

Pallade Veneta - Haftbefehl gegen Syrer wegen IS-Mitgliedschaft in Bayern erlassen

Haftbefehl gegen Syrer wegen IS-Mitgliedschaft in Bayern erlassen / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

In Bayern ist Haftbefehl gegen einen syrischen Staatsangehörigen wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) erlassen worden. Der bereits wegen einer anderen Straftat inhaftierte Moaaz A. bleibe damit weiter in Untersuchungshaft, teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit. A. war demnach am Montag einem Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts München vorgeführt worden.

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Zu den Vorwürfen hieß es, der Beschuldigte habe sich im Oktober 2016 dem IS angeschlossen. Er sei seitdem bis 2018 für die Miliz als bewaffneter Kämpfer in verschiedenen Positionen in mehreren syrischen Städten tätig gewesen.

Spätestes im Oktober 2022 sei A.dann nach Deutschland gereist und habe hierzulande entsprechend seiner extremistisch-islamistischen Ideologie IS-Propagandavideos im Internet verbreitet. Darin sei unter anderem zur Beteiligung am IS aufgerufen worden, hieß es.

A. befand sich bereits seit Mitte August 2023 in Untersuchungshaft. Hintergrund war der Tatvorwurf des Einschleusens von Ausländern.

F.Abruzzese--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.