AfD in Bremen scheitert mit Einsprüchen gegen Bürgerschaftswahl

Pallade Veneta - AfD in Bremen scheitert mit Einsprüchen gegen Bürgerschaftswahl

AfD in Bremen scheitert mit Einsprüchen gegen Bürgerschaftswahl / Foto: Patrik Stollarz - AFP/Archiv

Die AfD in Bremen ist mit mehreren Einsprüchen gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai gescheitert. Das Wahlprüfungsgericht der Hansestadt wies sie am Dienstag als unbegründet zurück. Die AfD war vom Landeswahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen worden, weil sie zwei konkurrierende Kandidatenlisten eingereicht hatte.

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Die beiden zerstrittenen Teile der Bremer AfD, der sogenannte Rumpfvorstand und der sogenannte Notvorstand, sowie mehrere Kandidaten wandten sich an das Wahlprüfungsgericht. Dieses sah aber nun keinen Wahlfehler.

Der Rumpfvorstand habe nicht nachgewiesen, dass er befugt sei, den AfD-Landesverband zu vertreten, erklärte es. Der Wahlvorschlag des Notvorstands wiederum enthalte einen erheblichen Wahlfehler, weil nicht alle wahlberechtigten Parteimitglieder von der Mitgliederversammlung zur Wahl der Listenkandidaten gewusst hätten.

Das Wahlprüfungsgericht entschied außerdem, dass die Wahlausschüsse ordnungsgemäß besetzt gewesen seien. Es sei nicht zwingend, dass dort ein AfD-Vertreter sitze. Gegen die Entscheidung kann die Bremer AfD noch vor dem Staatsgerichtshof, dem Landesverfassungsgericht, vorgehen.

Aus der Wahl am 14. Mai war die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit einem Stimmanteil von 29,8 Prozent als Siegerin hervorgegangen. Die CDU wurde mit 26,2 Prozent zweitstärkste Kraft vor den Grünen mit 11,9 Prozent und der Linken mit 10,9 Prozent.

Die rechtspopulistischen Bürger in Wut (BIW) kamen auf 9,4 Prozent. Die FDP schaffte mit 5,1 Prozent knapp den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. SPD, Grüne und Linke einigten sich auf die Fortsetzung ihrer Koalition unter Bovenschulte.

L.Bufalini--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.